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Wissenschaft
Massenpetition gegen neues Hochschulgesetz
Sachsen soll ein neues Hochschulgesetz erhalten. Doch Studenten und Hochschullehrer wollen es in der vorliegenden Form nicht haben. Aus Anlass der ersten Lesung des Gesetzentwurfes heute im Landtag übergaben Studenten eine Massenpetition, die 8000 Unterschriften trägt. Neben der Konferenz Sächsischer Studierender gehören die Gewerkschaft Verdi, die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und die Landesvertretung des akademischen Mittelbaus in Sachsen (LAMS) zu den Initiatoren der Petition. Die Studierenden und Hochschulmitarbeiter fordern vor allem: ein gebührenfreies Studium, einen uneingeschränkten Hochschulzugang, die Garantie demokratischer Entscheidungsstrukturen und die Tarifbindung aller Beschäftigten. Dass ein Gesetzentwurf der Staatsregierung bei seiner Einbringung in den Landtag auf derart große öffentliche Kritik stößt, ist selten der Fall.
Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange (SPD) ist dagegen weiterhin von dem neuen Gesetz überzeugt. Es sichere die Zukunftsfähigkeit der sächsischen Hochschulen. „Mit dem Gesetzentwurf wird die Grundlage geschaffen, damit die Hochschulen ihre Potenziale in Lehre, Forschung und Weiterbildung möglichst umfassend ausbauen können." Dazu gehöre ein auf den Bedarf ausgerichtetes Studienangebot ebenso wie eine hohe Qualität der Bildung und Ausbildung an allen Hochschulen. „Der Gesetzentwurf gibt den Hochschulen die Möglichkeit, sich für den nationalen und internationalen Wettbewerb gut aufzustellen. Es ist ein Gesetz entstanden, das den Hochschulen mehr Freiräume und mehr Verantwortung übergibt – und Studieren ohne Gebühren in Sachsen weiterhin ermöglicht“, so Stange.
Die Gebührenfreiheit gilt sowohl für den ersten Abschluss – den Bachelor – als auch für den Masterstudiengang, also für den ganzen Studienverlauf. Darauf macht die stellvertretende Vorsitzende und hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag, Simone Raatz, besonders aufmerksam. Die Festschreibung der Gebührenfreiheit reklamiert sie als „Erfolg für die SPD in den langen und schwierigen Verhandlungen in der Regierungskoalition.“ Der Gesetzentwurf sei ein Kompromiss der Regierungsparteien. „Wir stehen zu dem Kompromiss, da viele wichtige und richte Dinge zu unserer Zufriedenheit geregelt wurden“, so Simone Raatz.
Für die GRÜNE-Fraktion im Landtag ist trotz einiger Veränderungen der grundsätzliche Fehler des Gesetzes nicht behoben. „Nach wie vor will die Staatsregierung die sächsischen Hochschulen wie Unternehmen organisieren und zugleich an den verschiedensten Stellen die staatliche Gängelung beibehalten“, kritisierte Karl-Heinz Gerstenberg, Parlamentarischer Geschäftsführer und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion. Er forderte die Koalition auf, im parlamentarischen Verfahren mehr Mut für grundlegende Veränderungen zu zeigen: „Mehr Freiheit bei Finanzen und Personal durch die Aufhebung von bürokratischen Rechtsverordnungen sowie eine ausgewogene und demokratische Organisationsstruktur durch umfassende Rechte des Senats und Beibehaltung des Konzils - darum geht es im Kern.“ Die Koalition habe es immer noch in der Hand, ein Hochschulgesetz auf die Beine zu stellen, das den Interessen der Betroffenen entspricht und tatsächlich funktioniert. Die vorgenommenen Änderungen, nämlich dass künftig der Meisterbrief zum Hochschulzugang berechtigt und das Rigorosum bei der Promotion nicht mehr Pflicht ist, sehen die Grünen ihrem Gesetzentwurf entnommen. „Auch unser Einsatz für die Kunsthochschulen hat sich gelohnt: Teilzeitprofessuren für hauptberufliche Musiker werden endlich möglich und die Fakultätsstrukturen können flexibler gehandhabt werden“, lobt Gerstenberg Details. Doch zu Stolz bestehe noch lange kein Anlass.
Andreas Schmalfuß, hochschulpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, bezeichnet den Gesetzentwurf als „ein Armutszeugnis für den Gestaltungswillen der CDU/SPD-Koalition“. Statt mutig neue Wege zu gehen und die sächsischen Hochschulen endlich von staatlichem Dirigismus und bürokratischer Regulierungswut zu befreien, hätten sich CDU und SPD nach fast vier Jahren Verhandlung mühsam zu einem halbherzigen Kompromisspapier durchgerungen. Knackpunkte, wie die umfassende Personalhoheit oder die Hochschule als Bauherrin, seien von CDU und SPD einfach ausgeklammert worden. Die heftige Kritik aus den Hochschulen insbesondere zum Thema Personalhoheit habe man einfach ignoriert. „Hochschulpolitik von CDU und SPD reduziert sich in Sachsen darauf, einen Koalitionsbruch zu vermeiden“, behauptet Andreas Schmalfuß.
Oberbürgermeisterin Helma Orosz wird vereidigt
Die erste Frau auf dem Chefsessel im Dresdner Rathaus braucht sich nicht mehr länger Amtsverweserin zu nennen. Helma Orosz (CDU) wird morgen am 20. November als Oberbürgermeisterin vereidigt. Die Klage eines Dresdners gegen ihre Wahl im Juni hatte keinen Erfolg. Die offizielle Amtseinführung findet nicht im Rathaus, sondern anlässlich der Schacholympiade 16 Uhr im Kongresszentrum, Ostra-Ufer 2, im Konferenzraum 6 statt. Helma Orosz wird den Amtseid schwören, danach darf sie sich Oberbürgermeisterin nennen und die Amtskette tragen. Die Amtseinführung ist der erste Tagesordnungspunkt der November-Stadtratssitzung. Mit der Tagung im Kongresszentrum bringen die Räte der Schacholympiade ihre besondere Wertschätzung entgegen. Um 15 Uhr wird die Oberbürgermeisterin die 7.Runde des internationalen Turniers eröffnen.
Junge Fußballerinnen tragen ihre WM auch in Dresden aus
Dresden ist bereits als Austragungsort für die Frauen-Fußball-WM 2011 gesetzt. Jetzt gab das DFB-Präsidium die Spielorte für die Weltmeisterschaft der Nachwuchs-Fußballerinnen bekannt. Die U 20-Frauen-WM wird in vier deutschen Städten stattfinden, darunter Augsburg, Bielefeld und Bochum. Dresden ist mit dabei. Die FIFA hatte beschlossen, künftig im Vorjahr einer Frauenfußball-WM im gleichen Land eine Endrunde der jungen Fußballerinnen zu veranstalten. Im Männerfußball wird dieses Modell seit 2001 mit dem einer WM-Endrunde vorgeschalteten Confed-Cup praktiziert. Die U20-Weltmeisterschaft stellt für die Austragungsorte einen Testlauf für die Weltmeisterschaft im nächsten Jahr dar. Auch für Dresden und das 2009 fertig gestellte Stadion wird die Durchführung der Weltmeisterschaft der Juniorinnen eine Generalprobe für 2011 sein. Das Organisationskomitee der FIFA Frauen-WM 2011 wird im Rahmen seiner Antrittsbesuche in den neun Spielorten am 20. November in Dresden Station machen. Im Rathaus der Stadt wird die OK-Präsidentin Steffi Jones Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) die offizielle Spielort-Plakette der FIFA-Frauen-Weltmeisterschaft 2011 überreichen.
Afrika-Tage im WTC
Vom 17. November bis 19. November finden im World Trade Center Dresden, Ammonstraße 74, die vierten Afrika-Tage statt. Dazu laden Kristina Winkler, die stellvertretende Ausländerbeauftragte der Stadt, und der power4africa e. V. Interessierte herzlich ein. Neben Ausstellungen über Kunst und Kulinarisches aus Afrika findet am 18. November ein Energie-Forum statt. Außerdem wird der Film „Senator Obama goes to Africa“ vorgestellt. Die touristischen Höhepunkte der afrikanischen Länder werden in Prospekten, Filmen und Beratungsgesprächen vorgestellt. Informationen zur Veranstaltung und zur Anmeldung erhalten Sie beim power4africa e. V., Gostritzer Straße 61-63, Telefon (03 51) 8 71 83 56, per E-Mail unter info@power4africa.de sowie im Internet unter www.power4africa.de.
Carolabrücke wird untersucht
Die Carolabrücke wird in dieser Woche einer planmäßigen Bauwerks-Hauptprüfung unterzogen, informiert das Straßen- und Tiefbauamt. Dabei kontrollieren Ingenieure am 17. und 18. November von einem Schubschiff mit Hubbühne aus den Überbau. Besonderes Augenmerk gilt möglichen Rissen, Hohlstellen oder anderen Schäden. Weiterhin steht die Überprüfung der Unterbauten, Lager und Hohlkammer sowie der Verkehrsflächen auf dem Programm. Mit den Arbeiten sind keinerlei Verkehrseinschränkungen verbunden.
Praktikum im Kunstministerium
Das Ministerium für Wissenschaft und Kunst hat für Dezember 2008 und das Jahr 2009 noch freie Praktikumsplätze im Bereich Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Die Praktika richten sich an Studierende und sind für mindestens vier Wochen, höchstens zwei Monate angelegt. Im Verlauf des Praktikums werden die Studierenden von der Recherche über das Erstellen von Pressemeldungen bis hin zur Projektvorbereitung und -begleitung die Arbeit in der Pressestelle des SMWK kennenlernen. Aussagefähige Bewerbungen sind zu senden an: Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst Postfach 10 09 20, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, 01079 Dresden oder per Mail an presse@smwk.sachsen.de
Literatur und Musik im Lingnerschloss
Der Förderverein Lingnerschloss lädt zugunsten der weiteren Sanierung des Juwels auf dem Elbhang am 21. November zum literarisch-musikalischen Abend ein. Uwe Jüngling liest über „Menschen und Marotten". Die musikalische Umrahmung gestaltet Helga Peschel am Flügel mit Werken von Beethoven, Händel, Haydn. Der Eintritt beträgt 9 Euro, ermäßigt 7 Euro. Die Veranstaltung beginnt um 19:30 Uhr im Lingnerschloss, Bautzner Straße 132. Karten gibt es an der Abendkasse und allen Vorverkaufsstellen in Dresden.
Buchvorstellung zur Geschichte der „Interflug“
Vor 50 Jahren, im September 1958, wurde die DDR-Fluggesellschaft Interflug gegründet. Aus diesem Anlass ist das neue Buch „Weg und Absturz der INTERFLUG – Die Geschichte des Unternehmens“ erschienen. Der Autor Karl-Dieter Seifert stellt es am Montag, dem 24. November, im Flughafen Dresden Terminal vor. Die Präsentation beginnt um 18 Uhr im Konferenz-Center. Im Anschluss steht er allen Gästen bei einer Gesprächs- und Signierrunde Rede und Antwort. Der Eintritt kostet inklusive Begrüßungssekt und kleinem Imbiss 8 Euro.
