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Wissenschaft
Massenpetition gegen neues Hochschulgesetz
Sachsen soll ein neues Hochschulgesetz erhalten. Doch Studenten und Hochschullehrer wollen es in der vorliegenden Form nicht haben. Aus Anlass der ersten Lesung des Gesetzentwurfes heute im Landtag übergaben Studenten eine Massenpetition, die 8000 Unterschriften trägt. Neben der Konferenz Sächsischer Studierender gehören die Gewerkschaft Verdi, die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und die Landesvertretung des akademischen Mittelbaus in Sachsen (LAMS) zu den Initiatoren der Petition. Die Studierenden und Hochschulmitarbeiter fordern vor allem: ein gebührenfreies Studium, einen uneingeschränkten Hochschulzugang, die Garantie demokratischer Entscheidungsstrukturen und die Tarifbindung aller Beschäftigten. Dass ein Gesetzentwurf der Staatsregierung bei seiner Einbringung in den Landtag auf derart große öffentliche Kritik stößt, ist selten der Fall.
Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange (SPD) ist dagegen weiterhin von dem neuen Gesetz überzeugt. Es sichere die Zukunftsfähigkeit der sächsischen Hochschulen. „Mit dem Gesetzentwurf wird die Grundlage geschaffen, damit die Hochschulen ihre Potenziale in Lehre, Forschung und Weiterbildung möglichst umfassend ausbauen können." Dazu gehöre ein auf den Bedarf ausgerichtetes Studienangebot ebenso wie eine hohe Qualität der Bildung und Ausbildung an allen Hochschulen. „Der Gesetzentwurf gibt den Hochschulen die Möglichkeit, sich für den nationalen und internationalen Wettbewerb gut aufzustellen. Es ist ein Gesetz entstanden, das den Hochschulen mehr Freiräume und mehr Verantwortung übergibt – und Studieren ohne Gebühren in Sachsen weiterhin ermöglicht“, so Stange.
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Die Gebührenfreiheit gilt sowohl für den ersten Abschluss – den Bachelor – als auch für den Masterstudiengang, also für den ganzen Studienverlauf. Darauf macht die stellvertretende Vorsitzende und hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag, Simone Raatz, besonders aufmerksam. Die Festschreibung der Gebührenfreiheit reklamiert sie als „Erfolg für die SPD in den langen und schwierigen Verhandlungen in der Regierungskoalition.“ Der Gesetzentwurf sei ein Kompromiss der Regierungsparteien. „Wir stehen zu dem Kompromiss, da viele wichtige und richte Dinge zu unserer Zufriedenheit geregelt wurden“, so Simone Raatz.
Für die GRÜNE-Fraktion im Landtag ist trotz einiger Veränderungen der grundsätzliche Fehler des Gesetzes nicht behoben. „Nach wie vor will die Staatsregierung die sächsischen Hochschulen wie Unternehmen organisieren und zugleich an den verschiedensten Stellen die staatliche Gängelung beibehalten“, kritisierte Karl-Heinz Gerstenberg, Parlamentarischer Geschäftsführer und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion. Er forderte die Koalition auf, im parlamentarischen Verfahren mehr Mut für grundlegende Veränderungen zu zeigen: „Mehr Freiheit bei Finanzen und Personal durch die Aufhebung von bürokratischen Rechtsverordnungen sowie eine ausgewogene und demokratische Organisationsstruktur durch umfassende Rechte des Senats und Beibehaltung des Konzils - darum geht es im Kern.“ Die Koalition habe es immer noch in der Hand, ein Hochschulgesetz auf die Beine zu stellen, das den Interessen der Betroffenen entspricht und tatsächlich funktioniert. Die vorgenommenen Änderungen, nämlich dass künftig der Meisterbrief zum Hochschulzugang berechtigt und das Rigorosum bei der Promotion nicht mehr Pflicht ist, sehen die Grünen ihrem Gesetzentwurf entnommen. „Auch unser Einsatz für die Kunsthochschulen hat sich gelohnt: Teilzeitprofessuren für hauptberufliche Musiker werden endlich möglich und die Fakultätsstrukturen können flexibler gehandhabt werden“, lobt Gerstenberg Details. Doch zu Stolz bestehe noch lange kein Anlass.
Andreas Schmalfuß, hochschulpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, bezeichnet den Gesetzentwurf als „ein Armutszeugnis für den Gestaltungswillen der CDU/SPD-Koalition“. Statt mutig neue Wege zu gehen und die sächsischen Hochschulen endlich von staatlichem Dirigismus und bürokratischer Regulierungswut zu befreien, hätten sich CDU und SPD nach fast vier Jahren Verhandlung mühsam zu einem halbherzigen Kompromisspapier durchgerungen. Knackpunkte, wie die umfassende Personalhoheit oder die Hochschule als Bauherrin, seien von CDU und SPD einfach ausgeklammert worden. Die heftige Kritik aus den Hochschulen insbesondere zum Thema Personalhoheit habe man einfach ignoriert. „Hochschulpolitik von CDU und SPD reduziert sich in Sachsen darauf, einen Koalitionsbruch zu vermeiden“, behauptet Andreas Schmalfuß.
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Neue Direktfluglinie Dresden – Hamburg
Hamburg und Dresden rücken enger zusammen, dank einer neuen Direktfluglinie. Die Bremer Regionalfluggesellschaft OLT Express Germany bedient die Strecke mit täglichen Flügen. Montag und Freitag heben die 50sitzigen Propellermaschinen vom Typ Saab 2000 sogar dreimal in Dresden und Hamburg ab. Die Flugzeit beträgt 60 Minuten. Obwohl Dresden und Hamburg bereits seit über 20 Jahren Partnerstädte sind, waren sie bisher nicht im Direktflug erreichbar. Als Eröffnungsangebot ist der Hin- und Rückflug 199 Euro pro Person buchbar. www.oltexpress.de
Heiraten im Kulturrathaus
Brautpaare, die gern im Dresdner Barockviertel heiraten möchten, können sich ab Juni im Kulturrathaus, Königstraße 15, das Ja-Wort geben. Ihnen steht für die Eheschließung der Fritz-Löffler-Saal mit seiner historischen Holzbalkendecke zur Verfügung. Er bietet bis zu 144 Gästen Platz und verfügt über eine wunderbare Akustik. Für die musikalische Umrahmung kann der vorhandene Flügel genutzt werden. Von Mai bis Oktober immer samstags von 9 bis 13 Uhr können künftig im Kulturrathaus Ehen geschlossen werden. Die Termine vergibt das Standesamt Dresden, Goetheallee 55. www.dresden.de/heiraten
Zum Geburtstag freier Eintritt in die Kunstsammlungen
Wer Geburtstag hat, bekommt üblicherweise Geschenke. Die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden (SKD) beschenken seit diesem Jahr ihre Besucher an deren jeweiligem Geburtstag mit freiem Eintritt. „Geburtstagskinder“ jeden Alters legen an der Kasse ihren Personalausweis vor und erhalten an dem Tag freien Eintritt in alle Museen der SKD an den Standorten Dresden, Leipzig und Herrnhut. Diese Regelung gilt auch für das Historische Grüne Gewölbe und sämtliche Sonderausstellungen.
Online-Kalender der Dresdner Wissenschaft
Immer auf dem neuesten Stand der Wissenschaft zu sein, heißt auch, zu wissen, woran die Forscher arbeiten. Mit dem Start des Dresden Science Calendar werden alle wissenschaftlichen Veranstaltungen im Raum Dresden auf einen Blick zugänglich gemacht. Im Rahmen des Wissenschaftsnetzwerkes DRESDEN-concept und in Kooperation mit der Stadt und der Sandstein Neue Medien GmbH ist eine für den Informationsaustausch über wissenschaftliche Veranstaltungen maßgeschneiderte Internetplattform entstanden. Jeder, einschließlich der wissenschaftlich interessierten Öffentlichkeit, kann alle Ankündigungen nach verschiedenen Kriterien gefiltert abrufen. Die Internetplattform bietet auch Schnittstellen an, um relevante Vorträge zu einmal ausgewählten Suchkriterien und persönlichen Interessen automatisch vorzusortieren und regelmäßig strukturierte Benachrichtigungen per RSS-feed, iCal-Kalenderabonnement oder über andere Datenkanäle zu erhalten. Der Dresden Science Calendar ergänzt damit die bestehenden Ankündigungssysteme der einzelnen Institute, aus welchen die Informationen automatisch synchronisiert werden. www. wissenschaft.dresden.de/calendar
Dresdner Stadt-Atlas
Kurz und knapp stellt sich Dresden im Stadt-Atlas vor. Er enthält Straßen- und Wegekarten und Informationen zum öffentlichen Nahverkehr. Er gibt Auskunft, wo sich öffentliche und kulturelle Einrichtungen, Fußgängerzonen, öffentliche Toiletten, Einbahnstraßen, Parkplätze und Taxi-Standorte befinden. Darüber hinaus empfiehlt der Stadt-Atlas mit Text, Karte und 3D-Ansicht einen Stadtrundgang durch die Altstadt und die Neustadt von Dresden. Ein weiterer Teil des Stadt-Atlasses befasst sich mit 20 Jahren Kommunalentwicklung. Daten, Karten und Statistiken beschreiben die Entwicklung, zum Beispiel von Wohnungsbau, Verkehrsprojekten, Natur- und Denkmalschutz. Alte und neue Luftbilder werden gegenübergestellt. Die Broschüre im A4-Format umfasst 98 Seiten und kostet 5,35 Euro. Sie ist erhältlich in ausgewählten Buchhandlungen und im Kundenservice des Städtischen Vermessungsamtes, World Trade Center, Ammonstraße 74, 2. OG, Zimmer 2852, Telefon 4 88 41 38 oder 4 88 41 16, Fax 4 88 39 64, E-Mail vermessungsamt-ks@dresden.de. Öffnungszeiten: Montag und Freitag von 9 bis 12 Uhr, Dienstag und Donnerstag von 9 bis 18 Uhr. www.dresden.de/online-shop.
Justiz-Auktion im Internet
Die sächsische Justiz versteigert beschlagnahmte oder gepfändete Gegenstände auch via Internet. Sachsens Justizminister Martens (FDP) verspricht sich dadurch „bessere Verkaufschancen und höhere Erlöse im Interesse von Gläubigern und Schuldnern“. Sachsen nutzt zusammen mit anderen Bundesländern eine extra dafür eingerichtete Internetplattform, die rund um die Uhr von Interessenten zu erreichen ist, unter www.justiz-auktion.de
Klettern in der Sächsischen Schweiz weiter erlaubt
Im Naturschutzgebiet Sächsische Schweiz dürfen Klettersportler die Felsen erklimmen. Der Landtag passte dafür das Landesumweltrecht an das neue Bundesrecht unter Beibehaltung landesrechtlicher Regelungen an. „So wäre es zum Beispiel nach dem Bundesnaturschutzgesetz verboten, in der Sächsischen Schweiz Klettersport zu betreiben“, so Umweltminister Frank Kupfer (CDU). „Das Felsklettern in der Sächsischen Schweiz hat eine lange Tradition. Die Sportverbände arbeiten aktiv im Naturschutz mit und betreiben ihren Sport sehr verantwortungsvoll“, erklärt der Minister, weshalb Sachsen mit der Gesetzesanpassung das Verbot umging.
