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Wirtschaft
Stadträte gegen verkaufsoffene Sonntage
In Dresden sollen auch 2010 die Geschäfte wieder an drei Adventssonntagen und am 10. Oktober öffnen dürfen. Das sieht zumindest die Verordnung von Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) vor. Doch SPD, Linke, Grüne und Mitglieder der Bürgerfraktion wollen nächste Woche im Stadtrat die geplante Regelung kippen. Rückwind erhalten die drei Fraktionen unerwartet vom Bundesverfassungsgericht.
Die Karlsruher Richter entschieden heute, dass verkaufsoffene Sonn- und Feiertage in Deutschland nur in Ausnahmefällen zulässig sind und erklärten die großzügigen Regeln zur Ladenöffnung in Berlin teilweise für verfassungswidrig. Die Freigabe aller vier Adventssonntage in Berlin zum Einkaufen verstoße gegen den besonderen Sonntagsschutz im Grundgesetz, der sich aus Artikel 139 der Weimarer Reichsverfassung herleitet. Die Evangelische Kirche Berlin-Brandenburg und das Erzbistum Berlin hatten sich beschwert. Die Sonn- und Feiertagsgarantie diene der Erholung und Erhaltung der Gesundheit sowie dem Schutz von Ehe und Familie, urteilte das Bundesverfassungsgericht.
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Der Chef der SPD-Fraktion im Dresdner Stadtrat, Peter Lames, brach die Entscheidung schon mal auf die kommunale Ebene herunter: „Wir nehmen die politischen Gestaltungsmöglichkeiten war, deshalb haben wir schon im Wirtschaftsausschuss gegen die für 2010 geplanten Sonntagsöffnungszeiten in Dresden gestimmt“. Der Sonntag, der für die Gesellschaft einen Ruhepol setzt, dürfe nicht weiter dem Kommerz geopfert werden. FDP-Stadtrat Holger Zastrow, hält dagegen, dass niemand daran zweifle, dass der Sonntag ein besonderer Tag ist. „Aber Geschäfte an Adventssonntagen zwangsweise zu schließen ist weltfremd und passt nicht in unsere Zeit“, kritisiert er die Karlsruher Richter. Zastrow spricht von einem „Arbeitsplatzvernichtungs-Urteil“, das ein harter Schlag für Einzelhändler sei.
FDP und CDU hatten im Wirtschaftsausschuss für die vier von der Rathausspitze vorgeschlagenen verkaufsoffenen Sonntage votiert. Das veranlasst Tilo Wirtz von den Linken die CDU an die zehn Gebote zu erinnern, nämlich, dass der siebente Tag der Woche ein Ruhetag sei. „Falls dass C in ihrem Namen nicht für Commerz steht, sollte die CDU mithelfen, dass es gerade in der Adventszeit ein paar Sonntage gibt, an denen auch in der Innenstadt Dresdens Besinnung und Einkehr möglich sind“, so Wirtz.
Auch die Grünen signalisieren inzwischen, dass sie gemeinsam mit SPD und Linken beantragen wollen, dass die Geschäfte an künftigen Adventssonntagen in Dresden geschlossen bleiben. „Das Weihnachtsfest darf nicht der Totalkommerzialisierung geopfert werden. Die Adventszeit soll den Menschen eine Chance des Innehaltens bieten“, sagt Torsten Schulze von den Grünen. Die Beschäftigten des Einzelhandels seien in dieser Zeit ohnehin extremen Belastungen ausgesetzt. Wenigstens die Sonntage sollten ihnen und den Familien als Ruhezeiten verbleiben.
Das sieht die Gewerkschaft Verdi genauso: „Es fehlt nicht die Zeit, sondern das Geld zum Einkaufen“, meint Bezirksgeschäftsführer Frank Fischer. Bereits jetzt bestünde die Möglichkeit 90 Stunden wöchentlich einzukaufen, montags bis samstags von 7 bis 22 Uhr. Und der FDP hält der Dresdner Verdi-Chef entgegen, dass trotz Verlängerung der Öffnungszeiten und der Ausweitung der Verkaufsfläche in Dresden auf 800000 Quadratmeter seit 2004 keine zusätzlichen Arbeitsplätze im Einzelhandel entstanden sind. „Im Gegenteil seit 2004 wurden jährlich rund 300 bis 400 sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse abgebaut“, so Frank Fischer.
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Zum Geburtstag freier Eintritt in die Kunstsammlungen
Wer Geburtstag hat, bekommt üblicherweise Geschenke. Die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden (SKD) beschenken seit diesem Jahr ihre Besucher an deren jeweiligem Geburtstag mit freiem Eintritt. „Geburtstagskinder“ jeden Alters legen an der Kasse ihren Personalausweis vor und erhalten an dem Tag freien Eintritt in alle Museen der SKD an den Standorten Dresden, Leipzig und Herrnhut. Diese Regelung gilt auch für das Historische Grüne Gewölbe und sämtliche Sonderausstellungen.
Online-Kalender der Dresdner Wissenschaft
Immer auf dem neuesten Stand der Wissenschaft zu sein, heißt auch, zu wissen, woran die Forscher arbeiten. Mit dem Start des Dresden Science Calendar werden alle wissenschaftlichen Veranstaltungen im Raum Dresden auf einen Blick zugänglich gemacht. Im Rahmen des Wissenschaftsnetzwerkes DRESDEN-concept und in Kooperation mit der Stadt und der Sandstein Neue Medien GmbH ist eine für den Informationsaustausch über wissenschaftliche Veranstaltungen maßgeschneiderte Internetplattform entstanden. Jeder, einschließlich der wissenschaftlich interessierten Öffentlichkeit, kann alle Ankündigungen nach verschiedenen Kriterien gefiltert abrufen. Die Internetplattform bietet auch Schnittstellen an, um relevante Vorträge zu einmal ausgewählten Suchkriterien und persönlichen Interessen automatisch vorzusortieren und regelmäßig strukturierte Benachrichtigungen per RSS-feed, iCal-Kalenderabonnement oder über andere Datenkanäle zu erhalten. Der Dresden Science Calendar ergänzt damit die bestehenden Ankündigungssysteme der einzelnen Institute, aus welchen die Informationen automatisch synchronisiert werden. www. wissenschaft.dresden.de/calendar
Dresdner Stadt-Atlas
Kurz und knapp stellt sich Dresden im Stadt-Atlas vor. Er enthält Straßen- und Wegekarten und Informationen zum öffentlichen Nahverkehr. Er gibt Auskunft, wo sich öffentliche und kulturelle Einrichtungen, Fußgängerzonen, öffentliche Toiletten, Einbahnstraßen, Parkplätze und Taxi-Standorte befinden. Darüber hinaus empfiehlt der Stadt-Atlas mit Text, Karte und 3D-Ansicht einen Stadtrundgang durch die Altstadt und die Neustadt von Dresden. Ein weiterer Teil des Stadt-Atlasses befasst sich mit 20 Jahren Kommunalentwicklung. Daten, Karten und Statistiken beschreiben die Entwicklung, zum Beispiel von Wohnungsbau, Verkehrsprojekten, Natur- und Denkmalschutz. Alte und neue Luftbilder werden gegenübergestellt. Die Broschüre im A4-Format umfasst 98 Seiten und kostet 5,35 Euro. Sie ist erhältlich in ausgewählten Buchhandlungen und im Kundenservice des Städtischen Vermessungsamtes, World Trade Center, Ammonstraße 74, 2. OG, Zimmer 2852, Telefon 4 88 41 38 oder 4 88 41 16, Fax 4 88 39 64, E-Mail vermessungsamt-ks@dresden.de. Öffnungszeiten: Montag und Freitag von 9 bis 12 Uhr, Dienstag und Donnerstag von 9 bis 18 Uhr. www.dresden.de/online-shop.
Justiz-Auktion im Internet
Die sächsische Justiz versteigert beschlagnahmte oder gepfändete Gegenstände auch via Internet. Sachsens Justizminister Martens (FDP) verspricht sich dadurch „bessere Verkaufschancen und höhere Erlöse im Interesse von Gläubigern und Schuldnern“. Sachsen nutzt zusammen mit anderen Bundesländern eine extra dafür eingerichtete Internetplattform, die rund um die Uhr von Interessenten zu erreichen ist, unter www.justiz-auktion.de
Klettern in der Sächsischen Schweiz weiter erlaubt
Im Naturschutzgebiet Sächsische Schweiz dürfen Klettersportler die Felsen erklimmen. Der Landtag passte dafür das Landesumweltrecht an das neue Bundesrecht unter Beibehaltung landesrechtlicher Regelungen an. „So wäre es zum Beispiel nach dem Bundesnaturschutzgesetz verboten, in der Sächsischen Schweiz Klettersport zu betreiben“, so Umweltminister Frank Kupfer (CDU). „Das Felsklettern in der Sächsischen Schweiz hat eine lange Tradition. Die Sportverbände arbeiten aktiv im Naturschutz mit und betreiben ihren Sport sehr verantwortungsvoll“, erklärt der Minister, weshalb Sachsen mit der Gesetzesanpassung das Verbot umging.
Online-Wanderpläne für Sachsen
Mit Kompass und Karte unterwegs zu sein, ist die gewohnte Art, Sachsen wandernd zu entdecken. Doch die Tourismus Marketing Gesellschaft Sachsen (TMGS) hält für alle Rucksack-Touristen auch Online-Wanderpläne für die sechs beliebtesten Wanderrouten bereit: den Sächsischen Weinwanderweg, den Malerweg, Oberlausitzer Bergweg, Vogtland Panorama Weg, für die Kammtour Erzgebirge-Vogtland und den Muldentalwanderweg. Alle wichtigen Details vom Streckenverlauf über Schwierigkeitsgrad bis hin zu Rastplätzen und Entfernungen sowie die gps-Daten sind auf den Wanderseiten zu finden. Wofür die TMGS mit dem Freizeit- und Tourismusportal AlpRegio kooperiert. www.sachsen-tourismus.de
Internetportal zur kulturellen Bildung
Die Stadt Dresden bietet ein interaktives Internetportal zur kulturellen Bildung an: Kinder, Jugendliche und Erwachsene, aber auch Familien und Schulklassen können auf dem Portal nach geeigneten Kursen und Veranstaltungen suchen. Kultureinrichtungen können ihre Angebote selbstständig einpflegen und aktualisieren. Das Portal beruht auf einer Kooperation zwischen dem Kulturamt und der Medien Verlags GmbH. Es wird aus Fördermitteln des Sächsischen Wissenschaftsministeriums und der Stadt finanziert. www.dresdner-kulturelle-bildung.de
