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Andernorts wird heiß über Klimaschutz diskutiert, nicht im Dresdner Rathaus. Da wartet seit Juni der dritte Klimaschutzbericht darauf endlich im Stadtrat öffentlich kommentiert zu werden. Dreimal von einer Plenumssitzung zur anderen verschoben rief Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) gestern endlich das Analyse- und Maßnahmepapier auf. Doch die sonst so tonangebenden Fraktionen, die CDU und die FDP, verspürten keine Lust den Bericht öffentlich zu bewerten. „Die Vorlage war in vier Ausschüssen. Wir müssen die Diskussion nicht noch mal wiederholen“, meinte CDU-Stadtrat Helfried Reuther. Alle Vorlagen, die der Stadtrat beschließt, werden zuvor in den Ausschüssen beraten. Das hindert allgemein nicht daran, das jeweilige Thema nochmals lang und breit im Plenum zu diskutieren. Beim Klimaschutz jedenfalls sahen CDU und FDP keinen Redebedarf. Dafür die Grünen umso mehr.
Denn Dresden verfehlt sein Mitte der 1990er Jahre gesetztes Klimaschutzziel. Die Stadt wird es nicht schaffen im Jahr 2010 nur noch 3,9 Tonnen jährlich Kohlendioxid auszustoßen. Stattdessen pustet sie seit 1989 jährlich 5 Millionen Tonnen CO2 in die Atmosphäre. Die einzige Großtat, um den Klimakiller zurückzudrängen, war 1995/96 der Bau des modernen GuD-Heizkraftwerkes auf der Basis von Kraft-Wärme-Kopplung. Das alte Kohleheizkraftwerk hatte maßgeblich dazu beigetragen, dass Dresden bis 1987 mit 8 Millionen Tonnen CO2 jährlich zur Verschlechterung des Klimas beitrug.
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„Wir haben keine Senkung der Kohlendioxidemission beim Verkehr erreicht“, nennt Umweltbürgermeister Dirk Hilbert (FDP), weshalb Dresden seit 1989 auf der Stelle tritt. Außerdem konzentrieren sich in Dresden energieintensive Industriezweige, beispielsweise die Halbleiterindustrie. Ihr hoher Energieverbrauch ist nicht an anderer Stelle in der Stadt kompensiert worden. Für AMD beispielsweise wurde ein erdgasbetriebenes Blockheizkraftwerk gebaut, das eine Stadt mit rund 150000 Einwohnern versorgen könnte. Außerdem verhagelt der Flugverkehr die Dresdner CO2-Bilanz. Vor diesem Hintergrund zeigt sich der Umweltbürgermeister zufrieden, dass „trotz Wirtschafts- und Bevölkerungswachstum der CO2-Ausstoß stabil geblieben ist“.
Die Grünen im Stadtrat sind dagegen wütend. „Seit der Inbetriebnahme des neuen Heizkraftwerkes 1996 wurde nichts Wesentliches zur Kohlendioxideinsparung getan“, kritisiert Elke Zimmermann von den Grünen die Stadtverwaltung. Sie lege keinen Zeitplan vor, um bestimmte Ziele zu erreichen. „Und für nicht eine der empfohlenen Maßnahmen im Klimaschutzbericht ist Geld im Stadthaushalt eingestellt“, moniert Zimmermann.
Dresden müsste die energetische Gebäudesanierung ankurbeln. Die Stadtverwaltung könnte bei ihren eigenen Gebäuden anfangen und würde damit gleichzeitig die Betriebskosten senken. Dresden könnte weitere kleine Blockheizkraftwerke auf der Basis der Kraft-Wärme-Kopplung für die Versorgung von ganzen Wohngebieten bauen lassen und parallel dazu das Fernwärmenetz erweitern, wenngleich in Dresden schon 40 Prozent der Wohnungen an das zentrale Fernwärmenetz angeschlossen sind. Und Dresden könnte auf eine verstärkte Solarenergienutzung setzen.
Die Verfasser des Klimaschutzberichtes nennen eine Reihe von Möglichkeiten, die Emission von Kohlendioxid in Dresden zu minimieren. Doch konkrete Projekte beschloss der Stadtrat mit dem Klimaschutzbericht nicht, sondern beauftragte lediglich die Verwaltung Programme und Konzepte zu entwickeln. „Aus dem Klimabericht könnte man ein Wirtschaftsförderungsprogramm für Dresden entwickeln“, regte SPD-Stadtrat Rainer Frömmel an. Es bleibt abzuwarten, was Oberbürgermeisterin Helma Orosz daraus macht.
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Hamburg und Dresden rücken enger zusammen, dank einer neuen Direktfluglinie. Die Bremer Regionalfluggesellschaft OLT Express Germany bedient die Strecke mit täglichen Flügen. Montag und Freitag heben die 50sitzigen Propellermaschinen vom Typ Saab 2000 sogar dreimal in Dresden und Hamburg ab. Die Flugzeit beträgt 60 Minuten. Obwohl Dresden und Hamburg bereits seit über 20 Jahren Partnerstädte sind, waren sie bisher nicht im Direktflug erreichbar. Als Eröffnungsangebot ist der Hin- und Rückflug 199 Euro pro Person buchbar. www.oltexpress.de
Brautpaare, die gern im Dresdner Barockviertel heiraten möchten, können sich ab Juni im Kulturrathaus, Königstraße 15, das Ja-Wort geben. Ihnen steht für die Eheschließung der Fritz-Löffler-Saal mit seiner historischen Holzbalkendecke zur Verfügung. Er bietet bis zu 144 Gästen Platz und verfügt über eine wunderbare Akustik. Für die musikalische Umrahmung kann der vorhandene Flügel genutzt werden. Von Mai bis Oktober immer samstags von 9 bis 13 Uhr können künftig im Kulturrathaus Ehen geschlossen werden. Die Termine vergibt das Standesamt Dresden, Goetheallee 55. www.dresden.de/heiraten
Wer Geburtstag hat, bekommt üblicherweise Geschenke. Die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden (SKD) beschenken seit diesem Jahr ihre Besucher an deren jeweiligem Geburtstag mit freiem Eintritt. „Geburtstagskinder“ jeden Alters legen an der Kasse ihren Personalausweis vor und erhalten an dem Tag freien Eintritt in alle Museen der SKD an den Standorten Dresden, Leipzig und Herrnhut. Diese Regelung gilt auch für das Historische Grüne Gewölbe und sämtliche Sonderausstellungen.
Immer auf dem neuesten Stand der Wissenschaft zu sein, heißt auch, zu wissen, woran die Forscher arbeiten. Mit dem Start des Dresden Science Calendar werden alle wissenschaftlichen Veranstaltungen im Raum Dresden auf einen Blick zugänglich gemacht. Im Rahmen des Wissenschaftsnetzwerkes DRESDEN-concept und in Kooperation mit der Stadt und der Sandstein Neue Medien GmbH ist eine für den Informationsaustausch über wissenschaftliche Veranstaltungen maßgeschneiderte Internetplattform entstanden. Jeder, einschließlich der wissenschaftlich interessierten Öffentlichkeit, kann alle Ankündigungen nach verschiedenen Kriterien gefiltert abrufen. Die Internetplattform bietet auch Schnittstellen an, um relevante Vorträge zu einmal ausgewählten Suchkriterien und persönlichen Interessen automatisch vorzusortieren und regelmäßig strukturierte Benachrichtigungen per RSS-feed, iCal-Kalenderabonnement oder über andere Datenkanäle zu erhalten. Der Dresden Science Calendar ergänzt damit die bestehenden Ankündigungssysteme der einzelnen Institute, aus welchen die Informationen automatisch synchronisiert werden. www. wissenschaft.dresden.de/calendar
Kurz und knapp stellt sich Dresden im Stadt-Atlas vor. Er enthält Straßen- und Wegekarten und Informationen zum öffentlichen Nahverkehr. Er gibt Auskunft, wo sich öffentliche und kulturelle Einrichtungen, Fußgängerzonen, öffentliche Toiletten, Einbahnstraßen, Parkplätze und Taxi-Standorte befinden. Darüber hinaus empfiehlt der Stadt-Atlas mit Text, Karte und 3D-Ansicht einen Stadtrundgang durch die Altstadt und die Neustadt von Dresden. Ein weiterer Teil des Stadt-Atlasses befasst sich mit 20 Jahren Kommunalentwicklung. Daten, Karten und Statistiken beschreiben die Entwicklung, zum Beispiel von Wohnungsbau, Verkehrsprojekten, Natur- und Denkmalschutz. Alte und neue Luftbilder werden gegenübergestellt. Die Broschüre im A4-Format umfasst 98 Seiten und kostet 5,35 Euro. Sie ist erhältlich in ausgewählten Buchhandlungen und im Kundenservice des Städtischen Vermessungsamtes, World Trade Center, Ammonstraße 74, 2. OG, Zimmer 2852, Telefon 4 88 41 38 oder 4 88 41 16, Fax 4 88 39 64, E-Mail vermessungsamt-ks@dresden.de. Öffnungszeiten: Montag und Freitag von 9 bis 12 Uhr, Dienstag und Donnerstag von 9 bis 18 Uhr. www.dresden.de/online-shop.
Die sächsische Justiz versteigert beschlagnahmte oder gepfändete Gegenstände auch via Internet. Sachsens Justizminister Martens (FDP) verspricht sich dadurch „bessere Verkaufschancen und höhere Erlöse im Interesse von Gläubigern und Schuldnern“. Sachsen nutzt zusammen mit anderen Bundesländern eine extra dafür eingerichtete Internetplattform, die rund um die Uhr von Interessenten zu erreichen ist, unter www.justiz-auktion.de
Im Naturschutzgebiet Sächsische Schweiz dürfen Klettersportler die Felsen erklimmen. Der Landtag passte dafür das Landesumweltrecht an das neue Bundesrecht unter Beibehaltung landesrechtlicher Regelungen an. „So wäre es zum Beispiel nach dem Bundesnaturschutzgesetz verboten, in der Sächsischen Schweiz Klettersport zu betreiben“, so Umweltminister Frank Kupfer (CDU). „Das Felsklettern in der Sächsischen Schweiz hat eine lange Tradition. Die Sportverbände arbeiten aktiv im Naturschutz mit und betreiben ihren Sport sehr verantwortungsvoll“, erklärt der Minister, weshalb Sachsen mit der Gesetzesanpassung das Verbot umging.
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