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Wirtschaft
Dresden kauft Stadtwerksanteile zurück
Drewag-Heizkraftwerk Mitte Foto: PR
Dresden nimmt sein Energieunternehmen, die vor 20 Jahren privatisierten Stadtwerke (Drewag), wieder in eigene Hände. Der Stadtrat beschloss heute, die Anteile der Energie Baden-Württemberg (EnBW) zurückzukaufen. Der Karlsruher Konzern ist über die Tochterfirma GESO zu 35 Prozent an der Drewag beteiligt. Obwohl der Deal seit einem halben Jahr im Rathaus vorbereitet wird. Die FDP alle Zeit der Welt gehabt hat, daran mitzuwirken, machte sie erst heute den Mund auf. Das sorgte im Stadtrat für Zoff und eine stundenlange Debatte, die dem städtischen Steuerzähler Geld und den anderen Fraktionen Nerven kostete.
Während CDU, Linke, Grüne, SPD und Bürgerfraktion in seltener Einmütigkeit für den Kauf der GESO votierten, enthielt sich die FDP der Stimme. Letztendlich unterlag sie im Schlagabtausch um ihren Änderungsantrag. Die Liberalen hatten auf einen „teilweisen Wiederverkauf der GESO“ an Dritte gepocht. Für wen die Möven-Pick-Partei da Türöffner spielen wollte, ließ sie natürlich im Dunkeln. Jedenfalls versuchte sie schon mal die gerade anlaufende Reprivatisierung der Dresdner Energieversorgung auszubremsen. Beschlossen wurde der Kompromissantrag der Bürgerfraktion, nämlich „strategische Partnerschaften künftig nicht auszuschließen“.
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Bisher gehören Dresden nur 55 Prozent seiner Stadtwerke. Die Energie Baden-Württemberg AG hält über ihre Tochter GESO 35 Prozent und die Thüga AG 10 Prozent. Jährlich flossen über 20 Millionen Gewinn aus der Drewag an die Westpartner. Doch weil die EnBW 47,9 Prozent an der Leipziger Verbundnetz Gas AG (VNG) erwerben will, ist sie vom Kartellamt aufgefordert worden, sich von der GESO in Sachsen zu trennen, die wiederum zu 50 Prozent an der Energie Sachsen Ost AG (Enso) und an Stadtwerken rund um Dresden beteiligt ist. Mit dem GESO-Deal erweitert sich die Drewag in die Region und wird so ein starkes Energieunternehmen in Sachsen.
Billig ist die GESO mit 835 Millionen Euro gerade nicht. Um den Ankauf zu finanzieren, nehmen die Technischen Werke Dresden (TWD), die Finanzholding über der Drewag, Kredite bei der Ostsächsischen Sparkasse auf. Die Stadt steuert ein einjähriges Darlehen in Höhe von 265 Millionen Euro bei. Dass Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU) so kurzfristig einen dreistelligen Millionenbetrag locker machen kann, wunderte die Stadträte schon. Vorjohann verwies auf Rücklagen und sogenannte Haushaltsausgabenreste. Das sind Mittel die im Haushalt für Projekte eingeplant, aber noch nicht abgerufen sind, weil man beispielsweise im Rathaus solange plant.
Ob und wann sich der Kauf der GESO einschließlich der Drewag-Anteile für die Dresdnerinnen und Dresdnern rechnen wird - etwa in sinkenden Strom- und Gaspreisen – ist nicht abzusehen. TWD-Chef Reiner Zieschank dämpfte zu hohe Erwartungen. Allerdings könne die Stadt mit dem Erwerb der GESO Arbeitsplätze erhalten. „Und die Drewag-Gewinne, die bisher anteilig in den Westen fließen, können wir hier behalten“, betont der TWD-Chef.
Kommentare
Georg
Am 19. March. 2010 um 13:11 Uhr
Also Herr Kern, wer glaubt durch die Kommunalisierung eines Energieversorgers sinken die Preise, der sollte doch auch dafür Belege bringen. Es gibt aktuell KEIN einziges Beispiel dafür! Im Gegenteil, durch die Einflussnahme der Politik im Unternehmen werden die Preise für den Verbraucher eher steigen. Und das Einfluss genommen werden soll, haben Grüne, SPD und Linke ja auch schon angekündigt.
Warum die Reaktion der FDP so spät kam? Ganz einfach, in den Vorberatungen hat die FDP immer darauf hingewiesen, das mittelfristig ein Partner geholt werden muss. Das war in dem Rahmen auch Konsens. Dann kam das Interview mit Reiner Zieschank, indem er die langfristige 100%ige Kommunalisierung anstrebt. Das trägt die FDP richtigerweise nicht mit. Die Argumentation von Linken, SPD und Grünen im Stadtrat hat auch gezeigt, dass hier ein "VEB" geschaffen werden soll!
Welchen Partner die FDP will? Einen Partner aus dem Energiebereich, der einen Technologietransfer ermöglicht und der darauf achtet, das die DREWAG unter privatwirtschaftlichen Aspekten geführt wird. Damit die Dresdner Stadtwerke auch in Zukunft zuverlässig Strom und Wasser zu günstigen Konditionen liefern können!
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Zum Geburtstag freier Eintritt in die Kunstsammlungen
Wer Geburtstag hat, bekommt üblicherweise Geschenke. Die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden (SKD) beschenken seit diesem Jahr ihre Besucher an deren jeweiligem Geburtstag mit freiem Eintritt. „Geburtstagskinder“ jeden Alters legen an der Kasse ihren Personalausweis vor und erhalten an dem Tag freien Eintritt in alle Museen der SKD an den Standorten Dresden, Leipzig und Herrnhut. Diese Regelung gilt auch für das Historische Grüne Gewölbe und sämtliche Sonderausstellungen.
Online-Kalender der Dresdner Wissenschaft
Immer auf dem neuesten Stand der Wissenschaft zu sein, heißt auch, zu wissen, woran die Forscher arbeiten. Mit dem Start des Dresden Science Calendar werden alle wissenschaftlichen Veranstaltungen im Raum Dresden auf einen Blick zugänglich gemacht. Im Rahmen des Wissenschaftsnetzwerkes DRESDEN-concept und in Kooperation mit der Stadt und der Sandstein Neue Medien GmbH ist eine für den Informationsaustausch über wissenschaftliche Veranstaltungen maßgeschneiderte Internetplattform entstanden. Jeder, einschließlich der wissenschaftlich interessierten Öffentlichkeit, kann alle Ankündigungen nach verschiedenen Kriterien gefiltert abrufen. Die Internetplattform bietet auch Schnittstellen an, um relevante Vorträge zu einmal ausgewählten Suchkriterien und persönlichen Interessen automatisch vorzusortieren und regelmäßig strukturierte Benachrichtigungen per RSS-feed, iCal-Kalenderabonnement oder über andere Datenkanäle zu erhalten. Der Dresden Science Calendar ergänzt damit die bestehenden Ankündigungssysteme der einzelnen Institute, aus welchen die Informationen automatisch synchronisiert werden. www. wissenschaft.dresden.de/calendar
Dresdner Stadt-Atlas
Kurz und knapp stellt sich Dresden im Stadt-Atlas vor. Er enthält Straßen- und Wegekarten und Informationen zum öffentlichen Nahverkehr. Er gibt Auskunft, wo sich öffentliche und kulturelle Einrichtungen, Fußgängerzonen, öffentliche Toiletten, Einbahnstraßen, Parkplätze und Taxi-Standorte befinden. Darüber hinaus empfiehlt der Stadt-Atlas mit Text, Karte und 3D-Ansicht einen Stadtrundgang durch die Altstadt und die Neustadt von Dresden. Ein weiterer Teil des Stadt-Atlasses befasst sich mit 20 Jahren Kommunalentwicklung. Daten, Karten und Statistiken beschreiben die Entwicklung, zum Beispiel von Wohnungsbau, Verkehrsprojekten, Natur- und Denkmalschutz. Alte und neue Luftbilder werden gegenübergestellt. Die Broschüre im A4-Format umfasst 98 Seiten und kostet 5,35 Euro. Sie ist erhältlich in ausgewählten Buchhandlungen und im Kundenservice des Städtischen Vermessungsamtes, World Trade Center, Ammonstraße 74, 2. OG, Zimmer 2852, Telefon 4 88 41 38 oder 4 88 41 16, Fax 4 88 39 64, E-Mail vermessungsamt-ks@dresden.de. Öffnungszeiten: Montag und Freitag von 9 bis 12 Uhr, Dienstag und Donnerstag von 9 bis 18 Uhr. www.dresden.de/online-shop.
Justiz-Auktion im Internet
Die sächsische Justiz versteigert beschlagnahmte oder gepfändete Gegenstände auch via Internet. Sachsens Justizminister Martens (FDP) verspricht sich dadurch „bessere Verkaufschancen und höhere Erlöse im Interesse von Gläubigern und Schuldnern“. Sachsen nutzt zusammen mit anderen Bundesländern eine extra dafür eingerichtete Internetplattform, die rund um die Uhr von Interessenten zu erreichen ist, unter www.justiz-auktion.de
Klettern in der Sächsischen Schweiz weiter erlaubt
Im Naturschutzgebiet Sächsische Schweiz dürfen Klettersportler die Felsen erklimmen. Der Landtag passte dafür das Landesumweltrecht an das neue Bundesrecht unter Beibehaltung landesrechtlicher Regelungen an. „So wäre es zum Beispiel nach dem Bundesnaturschutzgesetz verboten, in der Sächsischen Schweiz Klettersport zu betreiben“, so Umweltminister Frank Kupfer (CDU). „Das Felsklettern in der Sächsischen Schweiz hat eine lange Tradition. Die Sportverbände arbeiten aktiv im Naturschutz mit und betreiben ihren Sport sehr verantwortungsvoll“, erklärt der Minister, weshalb Sachsen mit der Gesetzesanpassung das Verbot umging.
Online-Wanderpläne für Sachsen
Mit Kompass und Karte unterwegs zu sein, ist die gewohnte Art, Sachsen wandernd zu entdecken. Doch die Tourismus Marketing Gesellschaft Sachsen (TMGS) hält für alle Rucksack-Touristen auch Online-Wanderpläne für die sechs beliebtesten Wanderrouten bereit: den Sächsischen Weinwanderweg, den Malerweg, Oberlausitzer Bergweg, Vogtland Panorama Weg, für die Kammtour Erzgebirge-Vogtland und den Muldentalwanderweg. Alle wichtigen Details vom Streckenverlauf über Schwierigkeitsgrad bis hin zu Rastplätzen und Entfernungen sowie die gps-Daten sind auf den Wanderseiten zu finden. Wofür die TMGS mit dem Freizeit- und Tourismusportal AlpRegio kooperiert. www.sachsen-tourismus.de
Internetportal zur kulturellen Bildung
Die Stadt Dresden bietet ein interaktives Internetportal zur kulturellen Bildung an: Kinder, Jugendliche und Erwachsene, aber auch Familien und Schulklassen können auf dem Portal nach geeigneten Kursen und Veranstaltungen suchen. Kultureinrichtungen können ihre Angebote selbstständig einpflegen und aktualisieren. Das Portal beruht auf einer Kooperation zwischen dem Kulturamt und der Medien Verlags GmbH. Es wird aus Fördermitteln des Sächsischen Wissenschaftsministeriums und der Stadt finanziert. www.dresdner-kulturelle-bildung.de
