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Waldschlößchenbrücke

„Robin Wood“ muss für Polizeieinsatz nicht zahlen

09. Mai. 2008
09.Mai 2008

Die Umweltorganisation „Robin Wood" muss sich nicht an den Kosten für den Polizeieinsatz im Januar zur Räumung der Buche am Waldschlösschen-Areal beteiligen, entschied das Innenministerium. Innenminister Albrecht Buttolo (CDU) begründet dies damit, dass „bisher auch bei ähnlich gelagerten Polizeieinsätzen von den Verursachern keine Kosten erhoben wurden".

Die FDP-Fraktion im Landtag kritisiert die Entscheidung. „Das lädt Hobby-Revolutionäre geradezu ein, das Demonstrationsrecht mutwillig mit dem Begehen von Ordnungswidrigkeiten zu verwechseln, wenn ihr Handeln vollkommen ohne Konsequenzen bleibt“, so Faktionschef Holger Zastrow. Johannes Lichdi von den Grünen hält dagegen: „Das Demonstrationsrecht darf nicht davon abhängig sein, ob man es sich leisten kann.“ Die Kampagne der FDP-Landtagsfraktion, das Demonstrationsrecht einzuschränken, sei gescheitert.

Holger Zastrow unterstellt den „Robin-Wood“-Aktivisten mit der Besetzung der Rotbuche in Dresden, die der Zufahrt der Waldschlösschenbrücke im Wege stand, eine reine PR-Aktion. Deshalb sei es unzumutbar, dass die Allgemeinheit die immensen Kosten des Einsatzes  tragen muss. Das Innenministerium beziffere die Personalkosten für die insgesamt 482 eingesetzten Polizeibeamten mit mindestens 102.591,83 Euro. Ob dieser Einsatz von Personal und Mitteln nicht total überzogen war, fragte die FDP-Fraktion allerdings nicht nach.

Den  postulierten Maßstab will die FDP im Landtag künftig auch in der Frage der Kosten von Polizeieinsätzen bei Ausschreitungen am Rande von Fußballspielen ansetzen: „Die wenigen Störer müssen zuallererst die Kosten von Polizeieinsätzen tragen - nicht die Gesellschaft, nicht die Mehrheit der friedlichen Fußballfans oder die Fußballvereine, wie gelegentlich gefordert wird", so Zastrow. Der FDP-Politiker wirft also Hooligans, friedliche Demonstranten und  Umweltaktivisten in einen Topf. 

(Hd.)

20400 Studienanfänger zum Wintersemester

In Sachsen Hochschulen schrieben sich zum Wintersemester 2008/2009 rund 20400 Studenten ein, rund 450 weniger als im Jahr zuvor. Doch das Wissenschaftsministerium geht davon aus, dass sich die vom Statistischen Landesamt veröffentlichte Zahl durch die verlängerte Einschreibefrist noch erhöhen wird. 2007 begannen 20847 junge Menschen ein Studium, 2006 waren es lediglich 18600. Sachsen hält rund 20000 Studienanfängerplätze vor, um sie zu besetzen wirbt der Freistaat massiv in an den alten Bundesländern um Studenten. www.pack-dein-Studium.de

Stadt will keine Mehrkosten fürs Stadion übernehmen

Das Stadionbauunternehmen HBM will 8,4 Millionen Euro mehr von der Stadt für den Stadionneubau haben. Doch die Forderungen wies Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU) jetzt öffentlich zurück. Vor dem Stadtrat erklärte er auf Nachfrage der Grünen, dass mit HBM ein Festpreis in Höhe von 44,6 Millionen Euro vereinbart worden sei. Insofern werde die Stadt auch nicht mehr zahlen. Sollte HBM vor Gericht gehen, habe die Stadt gute Karten in der Hand das Verfahren zu gewinnen. Der Stadionbauer begründet seine Forderung u.a. mit den gestiegenen Rohstoffpreisen und der Verzögerung bei der Vetragsunterzeichnung.

Verkehrsführung Bautzner Straße wieder ganz anders

Am 22. November, zwischen 7 und 24 Uhr, wird die Bautzner Straße zwischen Waldschlößchenstraße und Fischhausstraße nur in landwärtiger Richtung befahrbar sein, teilt die Stadt mit. Der stadtwärtige Verkehr wird über Fischhausstraße, Heideparkstraße, Charlottenstraße und Radeberger Straße umgeleitet. Notwendig ist dies, um einen Abwassersammler auszubauen.

Die letzte öffentliche Hinrichtung einer Frau

Am 24. November, 18 Uhr hält Swen Steinberg einen Vortrag zum Thema „Die letzte öffentliche Hinrichtung einer Frau. Zur Wahrnehmung von Grete Beier (1885–1908)“ im Stadtarchiv, Elisabeth-Boer-Straße 1. Der Eintritt ist kostenfrei. In seinem Vortrag setzt sich der  wissenschaftlicher Mitarbeiter und Promotionsstudent an der TU Dresden kritisch mit der Stellung der Frau im ausgehenden 19. und beginnenden 20. Jahrhundert am Beispiel von Grete Beier auseinander.

Junge Fußballerinnen tragen ihre WM auch in Dresden aus

Dresden ist bereits als Austragungsort für die Frauen-Fußball-WM 2011 gesetzt. Jetzt gab das DFB-Präsidium die Spielorte für die Weltmeisterschaft der Nachwuchs-Fußballerinnen bekannt. Die U 20-Frauen-WM wird in vier deutschen Städten stattfinden, darunter Augsburg, Bielefeld und Bochum. Dresden ist mit dabei. Die FIFA hatte beschlossen, künftig im Vorjahr einer Frauenfußball-WM im gleichen Land eine Endrunde der jungen Fußballerinnen zu veranstalten. Im Männerfußball wird dieses Modell seit 2001 mit dem einer WM-Endrunde vorgeschalteten Confed-Cup praktiziert. Die U20-Weltmeisterschaft stellt für die Austragungsorte einen Testlauf für die Weltmeisterschaft im nächsten Jahr dar. Auch für Dresden und das 2009 fertig gestellte Stadion wird die Durchführung der Weltmeisterschaft der Juniorinnen eine Generalprobe für 2011 sein.

Praktikum im Kunstministerium

Das Ministerium für Wissenschaft und Kunst hat für Dezember 2008 und das Jahr 2009 noch freie Praktikumsplätze im Bereich Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Die Praktika richten sich an Studierende und sind für mindestens vier Wochen, höchstens zwei Monate angelegt. Im Verlauf des Praktikums werden die Studierenden von der Recherche über das Erstellen von Pressemeldungen bis hin zur Projektvorbereitung und -begleitung die Arbeit in der Pressestelle des SMWK kennenlernen. Aussagefähige Bewerbungen sind zu senden an: Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst Postfach 10 09 20, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, 01079 Dresden oder per Mail an presse@smwk.sachsen.de

Buchvorstellung zur Geschichte der „Interflug“

Vor 50 Jahren, im September 1958, wurde die DDR-Fluggesellschaft Interflug gegründet. Aus diesem Anlass ist das neue Buch „Weg und Absturz der INTERFLUG – Die Geschichte des Unternehmens“ erschienen. Der Autor Karl-Dieter Seifert stellt es am Montag, dem 24. November, im Flughafen Dresden Terminal vor. Die Präsentation beginnt um 18 Uhr im Konferenz-Center. Im Anschluss steht er allen Gästen bei einer Gesprächs- und Signierrunde Rede und Antwort. Der Eintritt kostet inklusive Begrüßungssekt und kleinem Imbiss 8 Euro.