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Politik

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Streit um Michael Grötsch in Mannheim

10. March. 2009
10.March 2009
Steht in Mannheim in der Kritik: Michael Grötsch, der 1996 im Dresdner Stadtrat als Hinterbänkler seine politische Karriere startete, leitet seit 2008 in Mannheim ein Superdezernat, allerdings ohne Erfolg.

Dresdens Ex-CDU-Fraktionschef Michael Grötsch Foto: PR

Dresdens ehemaliger CDU-Fraktionschef im Stadtrat, Michael Grötsch, macht in seiner neuen Position in Mannheim keine gute Figur. Vor einem Jahr ist der Rechtsanwalt, der nach der politischen Wende nach Dresden gekommen war, in Mannheim zum Bürgermeister für Arbeit, Soziales, Wirtschaft und Kultur gewählt worden. Nach den Vorstellungen von Oberbürgermeister Peter Kurz (SPD) sollte es eine „Vorzeigedezernat“ werden. Doch ein Vorzeigedezernent ist der Politikerimport aus Dresden offensichtlich nicht. In der Mannheimer CDU ist ein heftiger Streit um Michael Grötsch entbrannt. „Wenn er irgendwo ist, dann macht er einen sehr desinteressierten Eindruck und diese Empfindung habe nicht nur ich“, klagt CDU-Stadtrat Peter Hofmann. Auch seine Anwesenheit in Gemeinderatssitzungen sei häufig getragen von offenkundigem Desinteresse an dem was vorgeht.

Der Brief des CDU-Stadtrates an die Fraktion und ihren Vorsitzenden Carsten Südmersen sorgt seit Tagen für Stoff insbesondere im Mannheimer Morgen, der größten Tageszeitung am Ort. „Was macht der eigentlich?“, fragt inzwischen ganz offen Grünen-Fraktionschef Wolfgang Raufelder. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Stefan Fulst-Blei drückt sich diplomatischer aus: „Wir sehen den Impulsen entgegen, die er in seinem Bereich setzen wird.“ Im Klartext heißt das, Michael Grötsch ist zwar seit über einem Jahr im Amt, doch seine Leistungsbilanz fällt mager aus.

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In Wirtschaftskreisen wird die Kritik immer lauter, dass die lang angekündigte Neuausrichtung der Wirtschaftsförderung noch nicht auf dem Tisch liege. In der Kulturszene werde Grötsch - resignierend oder höhnisch - schon „das Phantom“ genannt, weil man ihn auf wichtigen Veranstaltungen nicht zu sehen kriegt. Andere wiederum halten ihn schlicht für ahnungslos und ohne jegliche Vision für die Stadt.  Immer wieder heißt es, Grötsch sei noch nicht richtig in Mannheim angekommen. Nicht nur, weil er an Wochenenden regelmäßig nach Dresden zu seiner Familie pendelt.

Das Super-Dezernat in der zweitgrößten Stadt Baden-Württembergs scheint für den gebürtigen Augsburger, der seine politische Laufbahn 1996 als Hinterbänkler in der Dresdner CDU-Stadtratsfraktion begann, eine Nummer zu groß. In seinem Beruf als Rechtsanwalt hatte sich Grötsch in seiner Dresdner Zeit nicht sonderlich hervorgetan. Einen Namen machte sich der Jurist vor allem als Strippenzieher in der Kommunalpolitik, wiederholt in eigener Sache. 1999 gelang es ihm, die jungen aufstrebenden CDU-Stadträte um sich zu scharen, um mit ihren Stimmen Chef der CDU-Stadtratsfraktion zu werden. Die weitere politische Karriere des Michael Grötsch in Dresden schien verheißungsvoll, sogar ein Mandat im Bundestag wurde angestrebt. 2007 dann das abrupte Ende. In der Fraktion schlug die Gegenkandidatin von 1999 zurück. Christa Müller übernahm den Fraktionssitz. Da warf die CDU in Mannheim den politischen Rettungsanker aus.

 

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Neue Direktfluglinie Dresden – Hamburg

Hamburg und Dresden  rücken enger zusammen, dank einer neuen Direktfluglinie. Die Bremer Regionalfluggesellschaft OLT Express Germany bedient die Strecke mit täglichen Flügen. Montag und Freitag heben die 50sitzigen Propellermaschinen vom Typ Saab 2000 sogar dreimal in Dresden und Hamburg  ab. Die Flugzeit beträgt 60 Minuten. Obwohl Dresden und Hamburg bereits seit über 20 Jahren Partnerstädte sind, waren sie bisher nicht im Direktflug erreichbar. Als Eröffnungsangebot ist der Hin- und Rückflug 199 Euro pro Person buchbar. www.oltexpress.de

Heiraten im Kulturrathaus

Brautpaare, die gern im Dresdner Barockviertel heiraten möchten, können sich ab Juni im Kulturrathaus, Königstraße 15, das Ja-Wort geben. Ihnen steht für die Eheschließung der Fritz-Löffler-Saal mit seiner historischen Holzbalkendecke zur Verfügung. Er bietet bis zu 144 Gästen Platz und verfügt über eine wunderbare Akustik. Für die musikalische Umrahmung kann der vorhandene Flügel genutzt werden. Von Mai bis Oktober immer samstags von 9 bis 13 Uhr können künftig im Kulturrathaus Ehen geschlossen werden. Die Termine vergibt das Standesamt Dresden, Goetheallee 55.  www.dresden.de/heiraten

Zum Geburtstag freier Eintritt in die Kunstsammlungen

Wer Geburtstag hat, bekommt üblicherweise Geschenke. Die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden (SKD) beschenken seit diesem Jahr ihre Besucher an deren jeweiligem Geburtstag mit freiem Eintritt. „Geburtstagskinder“ jeden Alters legen an der Kasse ihren Personalausweis vor und erhalten an dem Tag freien Eintritt in alle Museen der SKD an den Standorten Dresden, Leipzig und Herrnhut. Diese Regelung gilt auch für das Historische Grüne Gewölbe und sämtliche Sonderausstellungen.

Online-Kalender der Dresdner Wissenschaft

Immer auf dem neuesten Stand der Wissenschaft zu sein, heißt auch, zu wissen, woran die Forscher arbeiten. Mit dem Start des Dresden Science Calendar werden alle wissenschaftlichen Veranstaltungen im Raum Dresden auf einen Blick zugänglich gemacht. Im Rahmen des Wissenschaftsnetzwerkes DRESDEN-concept und in Kooperation mit der Stadt  und der Sandstein Neue Medien GmbH ist eine für den Informationsaustausch über wissenschaftliche Veranstaltungen maßgeschneiderte Internetplattform entstanden. Jeder, einschließlich der wissenschaftlich interessierten Öffentlichkeit, kann alle Ankündigungen nach verschiedenen Kriterien gefiltert abrufen. Die Internetplattform bietet auch Schnittstellen an, um relevante Vorträge zu einmal ausgewählten Suchkriterien und persönlichen Interessen automatisch vorzusortieren und regelmäßig strukturierte Benachrichtigungen per RSS-feed, iCal-Kalenderabonnement oder über andere Datenkanäle zu erhalten. Der Dresden Science Calendar ergänzt damit die bestehenden Ankündigungssysteme der einzelnen Institute, aus welchen die Informationen automatisch synchronisiert werden. www. wissenschaft.dresden.de/calendar

Dresdner Stadt-Atlas

Kurz und knapp stellt sich Dresden im Stadt-Atlas vor. Er enthält Straßen- und Wegekarten und Informationen zum öffentlichen Nahverkehr. Er gibt Auskunft, wo sich öffentliche und kulturelle Einrichtungen, Fußgängerzonen, öffentliche Toiletten, Einbahnstraßen, Parkplätze und Taxi-Standorte befinden. Darüber hinaus empfiehlt der Stadt-Atlas mit Text, Karte und 3D-Ansicht einen Stadtrundgang durch die Altstadt und die Neustadt von Dresden. Ein weiterer Teil des Stadt-Atlasses befasst sich mit 20 Jahren Kommunalentwicklung. Daten, Karten und Statistiken beschreiben die Entwicklung, zum Beispiel von Wohnungsbau, Verkehrsprojekten, Natur- und Denkmalschutz. Alte und neue Luftbilder werden gegenübergestellt. Die Broschüre im A4-Format umfasst 98 Seiten und kostet 5,35 Euro. Sie ist erhältlich in ausgewählten Buchhandlungen und im Kundenservice des Städtischen Vermessungsamtes, World Trade Center, Ammonstraße 74, 2. OG, Zimmer 2852, Telefon 4 88 41 38 oder 4 88 41 16, Fax 4 88 39 64, E-Mail vermessungsamt-ks@dresden.de. Öffnungszeiten: Montag und Freitag von 9 bis 12 Uhr, Dienstag und Donnerstag von 9 bis 18 Uhr.  www.dresden.de/online-shop.

Justiz-Auktion im Internet

Die sächsische Justiz versteigert beschlagnahmte oder gepfändete Gegenstände auch via Internet. Sachsens Justizminister Martens (FDP) verspricht sich dadurch „bessere Verkaufschancen und höhere Erlöse im Interesse von Gläubigern und Schuldnern“. Sachsen nutzt zusammen mit anderen Bundesländern eine extra dafür eingerichtete Internetplattform, die rund um die Uhr von Interessenten zu erreichen ist, unter www.justiz-auktion.de

 

Klettern in der Sächsischen Schweiz weiter erlaubt

Im Naturschutzgebiet Sächsische Schweiz dürfen Klettersportler die Felsen erklimmen. Der Landtag passte dafür das Landesumweltrecht an das neue Bundesrecht unter Beibehaltung landesrechtlicher Regelungen an. „So wäre es zum Beispiel nach dem Bundesnaturschutzgesetz verboten, in der Sächsischen Schweiz Klettersport zu betreiben“, so Umweltminister Frank Kupfer (CDU). „Das Felsklettern in der Sächsischen Schweiz hat eine lange Tradition. Die Sportverbände arbeiten aktiv im Naturschutz mit und betreiben ihren Sport sehr verantwortungsvoll“, erklärt der Minister, weshalb Sachsen mit der Gesetzesanpassung das Verbot umging.

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