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Politik

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Schöner Warten im Dresdner Rathaus

07. May. 2010
07.May 2010

Im Dresdner Rathaus warten die Gäste jetzt schöner auf Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU). Vorläufige 40000 Euro kostete die Renovierung des Empfangsbereichs zu ihrem Büro. Die Linke hatte nachgefragt und sich auch nach der Holztäfelung im Zimmer der Rathauschefin erkundigt. Nur einzelne Tafeln seien herausgenommen und die Wand dahinter weiß gestrichen worden, damit die Bilder besser zur Geltung kommen. Der Ruf Dresdens als Kultur- und Kunststadt stand auf dem Spiel. Jetzt ist das Image wieder aufpoliert. Übrigens war die Chefetage des Rathauses nach der Wende schon mal aufwendig modernisiert worden.

CDU-Stadtrat Patrick Schreiber konnte nicht wissen, wofür sich die Linken alles interessieren. Sonst hätte er zuvor in der gestrigen Fragestunde im Stadtrat gewiss nicht den „unzumutbaren Zustand der Toiletten in der 103. Grundschule“ thematisiert. Doch offensichtlich lag ihm nach einer Ortsbegehung mit den Eltern der unangenehme Geruch alter Pissoirsteine immer noch in der Nase. Und so fragte Schreiber, ob die Stadt da mit 10000 Euro nicht was ändern könne. Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU) hob allerdings bedauernd die Hände: „Wir wären gern weiter bei der Schulsanierung, doch es mangelt an Geld“.

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Die beiden Fragen waren gleichsam der Prolog zum Hauptthema der Stadtratssitzung: Die Stadt muss sparen, weil ihr nach den Berechnungen der Kämmerei ab 2011 jährlich 100 Millionen Euro weniger für Investitionen zur Verfügung stehen. 18 Schulen, einschließlich ihrer Turnhallen, sollen vorerst nicht saniert, modernisiert oder neugebaut werden. So steht es auf der Sparliste von Finanzbürgermeister Vorjohann, die seit Mitte März Eltern, Lehrer und Schüler schockiert. Der Kämmerer begründet die Notwendigkeit der Rotstiftpolitik mit sinkenden Steuereinnahmen und Schlüsselzuweisungen vom Land. Auch über 50 Straßen sollen vorerst nicht erneuert werden.

CDU, FDP und Bürgerfraktion beschlossen gestern die mit dem Rotstift angekreuzten Projekte „zurückzustellen“. Alle drei Fraktionen wollen erst im Herbst in der Diskussion zum Doppelhaushalt 2011/2012 eine Entscheidung treffen. Das bedeutet, das Damoklesschwert schwebt weiter über den Schulen. Schlimmer noch, die Projektvorbereitung ist damit gestoppt. CDU, FDP und Bürgerfraktion lehnten den Antrag von Linken, SPD und Grünen ab, die geplanten Investitionen in den Schulbau nicht anzutasten. Insofern bleiben die Beteuerungen von CDU und FDP, dass auch für sie die Sanierung von Bildungseinrichtungen Vorrang habe, bis auf weiteres nur ein Lippenbekenntnis.

Die Dresdner Schülerinnen und Schüler warten derweil in Schulen, wo Schimmel wächst, Regenwasser durch Decken dringt, Risse im Gemäuer klaffen oder Zugluft durch marode Fenster in die Klassenräume dringt. Annett Grundmann vom Kreiselternrat, die auf Antrag der SPD vor dem Stadtrat sprach, ließ zum Beweis ihrer Rede Dutzende Bilder an die Wand projizieren, die unhaltbare Zustände in Dresdner Schulen zeigen. Einer Kunst- und Kulturstadt würdig, sind sie in jedem Fall nicht.

(Brigitte Holland)

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Zum Geburtstag freier Eintritt in die Kunstsammlungen

Wer Geburtstag hat, bekommt üblicherweise Geschenke. Die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden (SKD) beschenken seit diesem Jahr ihre Besucher an deren jeweiligem Geburtstag mit freiem Eintritt. „Geburtstagskinder“ jeden Alters legen an der Kasse ihren Personalausweis vor und erhalten an dem Tag freien Eintritt in alle Museen der SKD an den Standorten Dresden, Leipzig und Herrnhut. Diese Regelung gilt auch für das Historische Grüne Gewölbe und sämtliche Sonderausstellungen.

Online-Kalender der Dresdner Wissenschaft

Immer auf dem neuesten Stand der Wissenschaft zu sein, heißt auch, zu wissen, woran die Forscher arbeiten. Mit dem Start des Dresden Science Calendar werden alle wissenschaftlichen Veranstaltungen im Raum Dresden auf einen Blick zugänglich gemacht. Im Rahmen des Wissenschaftsnetzwerkes DRESDEN-concept und in Kooperation mit der Stadt  und der Sandstein Neue Medien GmbH ist eine für den Informationsaustausch über wissenschaftliche Veranstaltungen maßgeschneiderte Internetplattform entstanden. Jeder, einschließlich der wissenschaftlich interessierten Öffentlichkeit, kann alle Ankündigungen nach verschiedenen Kriterien gefiltert abrufen. Die Internetplattform bietet auch Schnittstellen an, um relevante Vorträge zu einmal ausgewählten Suchkriterien und persönlichen Interessen automatisch vorzusortieren und regelmäßig strukturierte Benachrichtigungen per RSS-feed, iCal-Kalenderabonnement oder über andere Datenkanäle zu erhalten. Der Dresden Science Calendar ergänzt damit die bestehenden Ankündigungssysteme der einzelnen Institute, aus welchen die Informationen automatisch synchronisiert werden. www. wissenschaft.dresden.de/calendar

Dresdner Stadt-Atlas

Kurz und knapp stellt sich Dresden im Stadt-Atlas vor. Er enthält Straßen- und Wegekarten und Informationen zum öffentlichen Nahverkehr. Er gibt Auskunft, wo sich öffentliche und kulturelle Einrichtungen, Fußgängerzonen, öffentliche Toiletten, Einbahnstraßen, Parkplätze und Taxi-Standorte befinden. Darüber hinaus empfiehlt der Stadt-Atlas mit Text, Karte und 3D-Ansicht einen Stadtrundgang durch die Altstadt und die Neustadt von Dresden. Ein weiterer Teil des Stadt-Atlasses befasst sich mit 20 Jahren Kommunalentwicklung. Daten, Karten und Statistiken beschreiben die Entwicklung, zum Beispiel von Wohnungsbau, Verkehrsprojekten, Natur- und Denkmalschutz. Alte und neue Luftbilder werden gegenübergestellt. Die Broschüre im A4-Format umfasst 98 Seiten und kostet 5,35 Euro. Sie ist erhältlich in ausgewählten Buchhandlungen und im Kundenservice des Städtischen Vermessungsamtes, World Trade Center, Ammonstraße 74, 2. OG, Zimmer 2852, Telefon 4 88 41 38 oder 4 88 41 16, Fax 4 88 39 64, E-Mail vermessungsamt-ks@dresden.de. Öffnungszeiten: Montag und Freitag von 9 bis 12 Uhr, Dienstag und Donnerstag von 9 bis 18 Uhr.  www.dresden.de/online-shop.

Justiz-Auktion im Internet

Die sächsische Justiz versteigert beschlagnahmte oder gepfändete Gegenstände auch via Internet. Sachsens Justizminister Martens (FDP) verspricht sich dadurch „bessere Verkaufschancen und höhere Erlöse im Interesse von Gläubigern und Schuldnern“. Sachsen nutzt zusammen mit anderen Bundesländern eine extra dafür eingerichtete Internetplattform, die rund um die Uhr von Interessenten zu erreichen ist, unter www.justiz-auktion.de

 

Klettern in der Sächsischen Schweiz weiter erlaubt

Im Naturschutzgebiet Sächsische Schweiz dürfen Klettersportler die Felsen erklimmen. Der Landtag passte dafür das Landesumweltrecht an das neue Bundesrecht unter Beibehaltung landesrechtlicher Regelungen an. „So wäre es zum Beispiel nach dem Bundesnaturschutzgesetz verboten, in der Sächsischen Schweiz Klettersport zu betreiben“, so Umweltminister Frank Kupfer (CDU). „Das Felsklettern in der Sächsischen Schweiz hat eine lange Tradition. Die Sportverbände arbeiten aktiv im Naturschutz mit und betreiben ihren Sport sehr verantwortungsvoll“, erklärt der Minister, weshalb Sachsen mit der Gesetzesanpassung das Verbot umging.

Online-Wanderpläne für Sachsen

Mit Kompass und Karte unterwegs zu sein, ist die gewohnte Art, Sachsen wandernd zu entdecken. Doch die Tourismus Marketing Gesellschaft Sachsen (TMGS) hält für alle Rucksack-Touristen auch Online-Wanderpläne für die sechs beliebtesten Wanderrouten bereit: den Sächsischen Weinwanderweg, den Malerweg, Oberlausitzer Bergweg, Vogtland Panorama Weg, für die Kammtour Erzgebirge-Vogtland und den Muldentalwanderweg. Alle wichtigen Details vom Streckenverlauf über Schwierigkeitsgrad bis hin zu Rastplätzen und Entfernungen sowie die gps-Daten sind auf den Wanderseiten zu finden. Wofür die TMGS mit dem Freizeit- und Tourismusportal AlpRegio kooperiert.  www.sachsen-tourismus.de

Internetportal zur kulturellen Bildung

Die Stadt Dresden bietet ein interaktives Internetportal zur kulturellen Bildung an: Kinder, Jugendliche und Erwachsene, aber auch Familien und Schulklassen können auf dem Portal nach geeigneten Kursen und Veranstaltungen suchen. Kultureinrichtungen können ihre Angebote selbstständig einpflegen und aktualisieren. Das Portal beruht auf einer Kooperation zwischen dem Kulturamt und der Medien Verlags GmbH. Es wird aus Fördermitteln des Sächsischen Wissenschaftsministeriums und der Stadt finanziert. www.dresdner-kulturelle-bildung.de

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