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Politik
Pokern um die Bürgermeisterposten
Nach sieben Jahren Amtszeit werden in Dresden von sieben Bürgermeistern sechs neu gewählt. Der Stadtrat bestimmt am 7. August zur ersten Sitzung mit der neuen Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) die Verwaltungsspitze. Die Ressorts Kultur, Bau, Wirtschaft, Soziales, Ordnung und Verwaltung sind zu besetzen. Nur Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU) kam später ins Rathaus, seine Amtszeit dauert noch bis 2010. 75 Bewerbungen lagen auf dem Tisch, darunter auch die von fast alle bisherigen Amtsinhabern. Nur Baubürgermeister Herbert Feßenmayr (CDU) braucht sich nicht mehr um eine Stelle zu bemühen, er verabschiedet sich in den Ruhestand. Doch sein Nachfolger und die weiteren Namen zur Bürgermeisterwahl stehen bereits seit einiger Zeit fest.
Anders als 2001, wo die CDU aufgrund ihrer Mehrheit alle Bürgermeisterposten mit Personen ihrer Wahl durchsetzen konnte, musste sie sich diesmal um Mehrheiten für ihre Wunschkandidaten bemühen. Das ist eigentlich gut so. Geteilte Macht bedeutet Posten abzugeben, das fördert die Demokratie. Laut Gemeindeordnung soll die Zusammensetzung der Bürgermeisterriege die Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat spiegeln. Die CDU mit 21 Sitzen, die Linksfraktion.PDS mit 10, die Grünen mit neun, die SPD und Die LINKE mit jeweils sieben Sitzen wären danach die Gesprächspartner gewesen.
Doch die CDU verhandelte lediglich mit der FDP, die im Stadtrat mit gerade mal sechs Räten vertreten ist, und der Linksfraktion.PDS. Die sogenannten rechten Linken stimmten 2006 zusammen mit der CDU und der FDP für den Verkauf der städtischen Wohnungsgesellschaft Woba. Seit der Zeit sind die alten PDS-Genossen und die Christdemokraten im Dresdner Stadtrat ein Herz und eine Seele. Die gemeinsame Favoritenliste zeugt vom Grad ihrer Annäherung. Bundesweit ein seltener Fall.
Ralf Lunau, der Chef der abgespaltenen Linksfraktion, wird schon lange als Nachfolger von Kulturamtsleiter Lutz Vogel (parteilos) gehandelt. 2006 schwor der studierte Jurist den Großteil der alten PDS-Fraktion auf die Privatisierung der Woba ein. Mit einer Belohnung darf er nun 2008 rechnen. Die Linksfraktion.PDS beansprucht jedoch nicht nur das Ressort Kultur, sie will auch den Bereich Soziales mit einem Mann ihrer Wahl besetzen, nämlich mit Martin Seidel. Amtsinhaber Tobias Kogge (CDU), bewarb sich zwar wieder, doch die CDU wird ihn wohl opfern müssen.
Die Christdemokraten, nachdem sie mit Helma Orosz die Oberbürgermeisterin stellen, begnügen sich im Machtpoker jetzt mit vier Fachbürgermeistern: Den Finanzbereich macht ihnen so schnell keiner streitig. Auch die Wiederwahl von Ordnungsbürgermeister Detlef Sittel und Verwaltungs- und Sportchef Winfried Lehmann ist fest eingeplant. Als neuen Baubürgermeister heuerte die CDU den aus Kiel stammenden Jörn Marx an, der noch in Magdeburg in gleicher Funktion tätig ist. Doch da will man ihn ohne weiteres ziehen lassen. „Reisende soll man nicht aufhalten“, hat Magdeburgs Oberbürgermeister, Lutz Trümper, in einem Interview gesagt. Jörn Marx war erst vor zwei Jahren in der Bördestadt Baubürgermeister geworden. Auch durch politisches Kalkül, wie man hört.
Politisch hervorragend taktieren kann die kleine FDP im Stadtrat schon lange. In einem geschickten Schachzug ließ sie ihren Mann, Wirtschaftsbürgermeister Dirk Hilbert, zunächst im Oberbürgermeisterwahlkampf gegen Helma Orosz antreten, um ihn dann im zweiten Wahlgang zugunsten der CDU-Kandidatin zurückzuziehen. Das schafft die Konstellation um viel zu fordern. Dirk Hilbert soll nach seiner erneuten Wahl zum Wirtschaftsbürgermeister neuer Erster Bürgermeister werden. Das ist schon mit der CDU ausgemacht.
Das Dreierbündniss aus CDU, Linksfraktion.PDS und FDP, die zusammen mit 36 Stimmen über die absolute Mehrheit verfügen, gab insbesondere den Grünen, obwohl drittstärkste Fraktion, keine Chance einen Fachbürgermeister zu stellen. „Während Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) noch lauthals tönt, dass der Feind links stünde, bildet die CDU nach Chemnitz nun auch in Dresden mit der Linksfraktion.PDS in Kungelrunden ein festes Bündnis, um die eigenen Kandidaten ins Amt zu hieven“, so Fraktionschefin Eva Jähnigen. Die Grünen wollten vor allem bei der Besetzung des Bauressorts mitreden. Doch gerade das will ihnen die CDU nicht überlassen.
Oberbürgermeisterin Helma Orosz wird vereidigt
Die erste Frau auf dem Chefsessel im Dresdner Rathaus braucht sich nicht mehr länger Amtsverweserin zu nennen. Helma Orosz (CDU) wird morgen am 20. November als Oberbürgermeisterin vereidigt. Die Klage eines Dresdners gegen ihre Wahl im Juni hatte keinen Erfolg. Die offizielle Amtseinführung findet nicht im Rathaus, sondern anlässlich der Schacholympiade 16 Uhr im Kongresszentrum, Ostra-Ufer 2, im Konferenzraum 6 statt. Helma Orosz wird den Amtseid schwören, danach darf sie sich Oberbürgermeisterin nennen und die Amtskette tragen. Die Amtseinführung ist der erste Tagesordnungspunkt der November-Stadtratssitzung. Mit der Tagung im Kongresszentrum bringen die Räte der Schacholympiade ihre besondere Wertschätzung entgegen. Um 15 Uhr wird die Oberbürgermeisterin die 7.Runde des internationalen Turniers eröffnen.
Junge Fußballerinnen tragen ihre WM auch in Dresden aus
Dresden ist bereits als Austragungsort für die Frauen-Fußball-WM 2011 gesetzt. Jetzt gab das DFB-Präsidium die Spielorte für die Weltmeisterschaft der Nachwuchs-Fußballerinnen bekannt. Die U 20-Frauen-WM wird in vier deutschen Städten stattfinden, darunter Augsburg, Bielefeld und Bochum. Dresden ist mit dabei. Die FIFA hatte beschlossen, künftig im Vorjahr einer Frauenfußball-WM im gleichen Land eine Endrunde der jungen Fußballerinnen zu veranstalten. Im Männerfußball wird dieses Modell seit 2001 mit dem einer WM-Endrunde vorgeschalteten Confed-Cup praktiziert. Die U20-Weltmeisterschaft stellt für die Austragungsorte einen Testlauf für die Weltmeisterschaft im nächsten Jahr dar. Auch für Dresden und das 2009 fertig gestellte Stadion wird die Durchführung der Weltmeisterschaft der Juniorinnen eine Generalprobe für 2011 sein. Das Organisationskomitee der FIFA Frauen-WM 2011 wird im Rahmen seiner Antrittsbesuche in den neun Spielorten am 20. November in Dresden Station machen. Im Rathaus der Stadt wird die OK-Präsidentin Steffi Jones Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) die offizielle Spielort-Plakette der FIFA-Frauen-Weltmeisterschaft 2011 überreichen.
Afrika-Tage im WTC
Vom 17. November bis 19. November finden im World Trade Center Dresden, Ammonstraße 74, die vierten Afrika-Tage statt. Dazu laden Kristina Winkler, die stellvertretende Ausländerbeauftragte der Stadt, und der power4africa e. V. Interessierte herzlich ein. Neben Ausstellungen über Kunst und Kulinarisches aus Afrika findet am 18. November ein Energie-Forum statt. Außerdem wird der Film „Senator Obama goes to Africa“ vorgestellt. Die touristischen Höhepunkte der afrikanischen Länder werden in Prospekten, Filmen und Beratungsgesprächen vorgestellt. Informationen zur Veranstaltung und zur Anmeldung erhalten Sie beim power4africa e. V., Gostritzer Straße 61-63, Telefon (03 51) 8 71 83 56, per E-Mail unter info@power4africa.de sowie im Internet unter www.power4africa.de.
Carolabrücke wird untersucht
Die Carolabrücke wird in dieser Woche einer planmäßigen Bauwerks-Hauptprüfung unterzogen, informiert das Straßen- und Tiefbauamt. Dabei kontrollieren Ingenieure am 17. und 18. November von einem Schubschiff mit Hubbühne aus den Überbau. Besonderes Augenmerk gilt möglichen Rissen, Hohlstellen oder anderen Schäden. Weiterhin steht die Überprüfung der Unterbauten, Lager und Hohlkammer sowie der Verkehrsflächen auf dem Programm. Mit den Arbeiten sind keinerlei Verkehrseinschränkungen verbunden.
Praktikum im Kunstministerium
Das Ministerium für Wissenschaft und Kunst hat für Dezember 2008 und das Jahr 2009 noch freie Praktikumsplätze im Bereich Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Die Praktika richten sich an Studierende und sind für mindestens vier Wochen, höchstens zwei Monate angelegt. Im Verlauf des Praktikums werden die Studierenden von der Recherche über das Erstellen von Pressemeldungen bis hin zur Projektvorbereitung und -begleitung die Arbeit in der Pressestelle des SMWK kennenlernen. Aussagefähige Bewerbungen sind zu senden an: Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst Postfach 10 09 20, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, 01079 Dresden oder per Mail an presse@smwk.sachsen.de
Literatur und Musik im Lingnerschloss
Der Förderverein Lingnerschloss lädt zugunsten der weiteren Sanierung des Juwels auf dem Elbhang am 21. November zum literarisch-musikalischen Abend ein. Uwe Jüngling liest über „Menschen und Marotten". Die musikalische Umrahmung gestaltet Helga Peschel am Flügel mit Werken von Beethoven, Händel, Haydn. Der Eintritt beträgt 9 Euro, ermäßigt 7 Euro. Die Veranstaltung beginnt um 19:30 Uhr im Lingnerschloss, Bautzner Straße 132. Karten gibt es an der Abendkasse und allen Vorverkaufsstellen in Dresden.
Buchvorstellung zur Geschichte der „Interflug“
Vor 50 Jahren, im September 1958, wurde die DDR-Fluggesellschaft Interflug gegründet. Aus diesem Anlass ist das neue Buch „Weg und Absturz der INTERFLUG – Die Geschichte des Unternehmens“ erschienen. Der Autor Karl-Dieter Seifert stellt es am Montag, dem 24. November, im Flughafen Dresden Terminal vor. Die Präsentation beginnt um 18 Uhr im Konferenz-Center. Im Anschluss steht er allen Gästen bei einer Gesprächs- und Signierrunde Rede und Antwort. Der Eintritt kostet inklusive Begrüßungssekt und kleinem Imbiss 8 Euro.
