Helma Orosz und die sechs Bürgermeister

Amtsverweserin, was für ein schreckliches Wort. Die Bezeichnung muss Dresdens neues Stadtoberhaupt, Helma Orosz (CDU), vorläufig ertragen. Weil ein Dresdner gegen ihre Wahl als Oberbürgermeisterin klagt, konnte sie heute nicht vereidigt werden. Damit sie trotzdem schon im Rathaus die Geschäfte leiten kann, wählte der Stadtrat sie als Amtsverweserin, immerhin mit 64 von 69 Stimmen. Das heißt, auch die Grünen, SPD, DIE LINKEN und die Bürgerfraktion erwiesen Dresdens erster Oberbürgermeisterin ihren Respekt. Sie darf schon wie eine OB agieren, nur im Rat abstimmen darf sie noch nicht.

Das Wort aus dem Althochdeutschen hat nichts mit Verwesung zu tun. .Im Gegenteil Helma Orosz versprach in ihrer Antrittsrede, dass sie Dresden weiter voranbringen wolle. Der Haushalt 2009/10 werde ohne Schulden auskommen und gleichzeitig die Sanierung von Schulen und Kindertagesstätten finanzieren. Der Neubau der Operette und der Umbau des Kulturpalastes zum Konzertsaal „stehe ganz weit vorn“ auf ihrer Prioritätenliste. Und schließlich will Helma Orosz wider anders lautender Aussagen der UNESCO „diese davon überzeugen, dass der Bau der Waldschlösschenbrücke und der Erhalt des Welterbetitels möglich sind.“. Außerdem „liegt ihr das Klima der Stadt am Herzen“, wobei sie das gesellschaftliche meinte. Sie wolle „eine Oberbürgermeisterin nicht nur für eine Partei, sondern für alle Dresdner sein“, sie wolle „Gräben überbrücken“ und das „politische Klima im Rathaus verändern“.

Doch das politische Barometer stand schon an ihrem ersten Tag im Stadtrat auf Sturm. Denn nicht nur die Wahl von Helma Orosz zur Amtsverweserin war angesetzt, sondern auch die von sechs neuen Fachbürgermeistern. Grüne, SPD, DIE LINKE und die Bürgerfraktion zeigten sich frustriert, weil sich das Bündnis aus Christdemokraten, FDP und Linksfraktion.PDS die zu vergebenden Posten schon im Vorfeld aufgeteilt hatten. Seit sie 2006 gemeinsam für den Verkauf der städtischen Wohnungsgesellschaft votierten, sind sie in mit ihren zusammen 36 Stimmen im Stadtrat nicht mehr aufzuhalten. Und so verlief die Bürgermeisterwahl auch ohne Überraschungen. Die Kandidaten der „Woba-Koalition“ kamen alle ins Amt.

Die Linksfrakion.PDS stellt mit Ralf Lunau (36 Stimmen) jetzt den Kulturbürgermeister und mit Martin Seidel (37 Stimmen) den Sozialbürgermeister. Die FDP behält ihren Wirtschaftsbürgermeister Dirk Hilbert (40 Stimmen). Die CDU beanspruchte drei der sechs Posten. Der im Vorfeld stark umstrittene Jörn Marx (CDU) durfte auf die Stabilität der schwarz-roten Koalition bauen. Mit 37 Stimmen wird der bisherige Baudezernent in Magdeburg Dresdens neuer Baubürgermeister. In ihren Ämtern bestätigt wurden Ordnungsbürgermeister Detlef Sittel mit 41 Stimmen und Verwaltungsbürgermeister Winfried Lehmann (beide CDU). Der auch für Sport zuständige Lehmann fuhr mit 56 Stimmen das beste Wahlergebnis ein. Er konnte auch Stimmen von den Grünen und der SPD auf sich vereinen.

Die Grünen und DIE LINKEN hatten vor der Wahl nochmals das Auswahlverfahren „als ein rein parteipolitisches“ kritisiert. Die fachliche Qualifikation der Bewerber habe nicht im Vordergrund gestanden, monierten sie. Die Auffassung teilt auch die SPD, deshalb hatte sie für das Sozialressort einen Gegenkandidaten aufgestellt, der jedoch am Dreierbund scheiterte. Abgewehrt wurde ebenso der Kandidat DER LINKEN für das Kulturressort. Für den Aufbau der 37-Stimmen-Front scheute die CDU keine Mühen. Stadtrat Bernd Bertram, der krankheitsbedingt kaum noch gehen und schreiben kann, musste gestützt und gehalten werden. Und das bei einer geheimen Wahl.

Ohne Vorstellung der Bewerber reduzierte sie sich auf einen formalen und damit langweiligen Akt.  Der Antrag der Grünen, die Kandidaten mögen sich in einem fünfminütigen Statement vorstellen, lehnte die „Woba-Koalition“ strikt ab. „Es hat schon genug in der Presse gestanden“, überschätzte Ronald Weckesser von der Linksfraktion.PDS die Zeitungsmacher. „Ohne weitere Ausfragerei“ sollte man schnell zur Wahl kommen, nahm er den Besuchern auf dem Rang die Möglichkeit, sich selbst ein Bild von den Kandidaten zu machen. Die zweite Amtshandlung von Helma Orost bestand dann darin sechsmal die Namen von 69 Stadträten zur geheimen Abstimmung in die bereitstehenden Kabinen zu rufen und dann jeweils das Ergebnis zu verkünden, das niemanden mehr überraschte.

(Brigitte Holland)