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Politik
Helma Orosz kann nicht zum 1. August OB werden
Helma Orosz, die verhinderte OB Foto: Holland
Noch-Sozialministerin Helma Orosz (CDU) wird ihren Dienst als Dresdner Oberbürgermeisterin nicht wie geplant am 1. August antreten können. „Grund ist ein Einspruch, der gegen die Wahl beim Regierungspräsidium Dresden eingelegt wurde“, erklärt Ordnungsbürgermeister Detlef Sittel (CDU). Helma Orosz, die Kandidatin der CDU, entschied am 22. Juni im zweiten Wahlgang mit 64 Prozent der Stimmen das Rennen auf den Chefsessel im Rathaus für sich. Wobei die Wahlbeteiligung mit 33,9 Prozent die niedrigste seit der Wiedereinführung demokratischer Wahlen im Jahr 1990 war.
„Das RP Dresden hat zwar bereits die Gültigkeit der Wahl festgestellt und den gegen die Wahl gerichteten Einspruch zurückgewiesen“, so Detlef Sittel. Das Gesetz sehe aber vor, dass bei einer Wahlanfechtung der Amtsantritt erst nach rechtskräftiger, das heißt nicht mehr gerichtlich anfechtbarer Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl, erfolgen kann. Es müsse also mindestens die Frist abgelaufen sein, innerhalb der gegen die Entscheidung des Regierungspräsidiums gerichtlich vorgegangen werden kann. Dies ist allerdings am 1. August noch nicht der Fall.
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Der Kaufmann Rudolf Merget protestierte gegen die Wahl von Helma Orosz. Der selbsternannte Kämpfer gegen Filz und Korruption ist in Dresden kein Unbekannter. Bereits 1994 legte er Einspruch gegen die Wahl von Herbert Wagner (CDU) ein. Damals hat er sich bis zum Oberverwaltungsgericht durchgeklagt und die Vereidigung von Wagner verzögert. Selbst nach dessen Abwahl 2001 setzte er nach und forderte Wagners sofortige Amtsenthebung und die Einsetzung von Ingolf Roßberg (FDP) als Oberbürgermeister. Merget beschäftigte selbst das Europäische Parlament, in dem er 2004 den deutschen Behörden und politischen Parteien u.a. Subventionsbetrug vorwarf. Er forderte die Überprüfung aller Beihilfen.
„Da Wahlanfechtungen nicht selten sind, sieht das Gesetz vor, dass der zum Oberbürgermeister gewählte Bewerber zum Amtsverweser bestellt werden kann“, erklärt Ordnungsbürgermeister Sittel. Der Dresdner Stadtrat kann Helma Orosz in diese Funktion wählen, es reicht die einfache Mehrheit. Sollte also gegen den Bescheid des Regierungspräsidiums Klage eingereicht werden, würde ein entsprechender Tagesordnungspunkt auf der Sondersitzung des Stadtrates am 7. August behandelt. Als Amtsverweserin könnte Helma Orosz die Aufgaben der Oberbürgermeisterin wahrnehmen, bloß so nennen kann man sie noch nicht. Sollte jedoch die Entscheidung des Regierungspräsidiums zur Gültigkeit der Wahl vor dem 7. August rechtskräftig werden, werde Helma Orosz in der Stadtratssitzung am 7. August ganz regulär vereidigt.
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Neue Direktfluglinie Dresden – Hamburg
Hamburg und Dresden rücken enger zusammen, dank einer neuen Direktfluglinie. Die Bremer Regionalfluggesellschaft OLT Express Germany bedient die Strecke mit täglichen Flügen. Montag und Freitag heben die 50sitzigen Propellermaschinen vom Typ Saab 2000 sogar dreimal in Dresden und Hamburg ab. Die Flugzeit beträgt 60 Minuten. Obwohl Dresden und Hamburg bereits seit über 20 Jahren Partnerstädte sind, waren sie bisher nicht im Direktflug erreichbar. Als Eröffnungsangebot ist der Hin- und Rückflug 199 Euro pro Person buchbar. www.oltexpress.de
Heiraten im Kulturrathaus
Brautpaare, die gern im Dresdner Barockviertel heiraten möchten, können sich ab Juni im Kulturrathaus, Königstraße 15, das Ja-Wort geben. Ihnen steht für die Eheschließung der Fritz-Löffler-Saal mit seiner historischen Holzbalkendecke zur Verfügung. Er bietet bis zu 144 Gästen Platz und verfügt über eine wunderbare Akustik. Für die musikalische Umrahmung kann der vorhandene Flügel genutzt werden. Von Mai bis Oktober immer samstags von 9 bis 13 Uhr können künftig im Kulturrathaus Ehen geschlossen werden. Die Termine vergibt das Standesamt Dresden, Goetheallee 55. www.dresden.de/heiraten
Zum Geburtstag freier Eintritt in die Kunstsammlungen
Wer Geburtstag hat, bekommt üblicherweise Geschenke. Die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden (SKD) beschenken seit diesem Jahr ihre Besucher an deren jeweiligem Geburtstag mit freiem Eintritt. „Geburtstagskinder“ jeden Alters legen an der Kasse ihren Personalausweis vor und erhalten an dem Tag freien Eintritt in alle Museen der SKD an den Standorten Dresden, Leipzig und Herrnhut. Diese Regelung gilt auch für das Historische Grüne Gewölbe und sämtliche Sonderausstellungen.
Online-Kalender der Dresdner Wissenschaft
Immer auf dem neuesten Stand der Wissenschaft zu sein, heißt auch, zu wissen, woran die Forscher arbeiten. Mit dem Start des Dresden Science Calendar werden alle wissenschaftlichen Veranstaltungen im Raum Dresden auf einen Blick zugänglich gemacht. Im Rahmen des Wissenschaftsnetzwerkes DRESDEN-concept und in Kooperation mit der Stadt und der Sandstein Neue Medien GmbH ist eine für den Informationsaustausch über wissenschaftliche Veranstaltungen maßgeschneiderte Internetplattform entstanden. Jeder, einschließlich der wissenschaftlich interessierten Öffentlichkeit, kann alle Ankündigungen nach verschiedenen Kriterien gefiltert abrufen. Die Internetplattform bietet auch Schnittstellen an, um relevante Vorträge zu einmal ausgewählten Suchkriterien und persönlichen Interessen automatisch vorzusortieren und regelmäßig strukturierte Benachrichtigungen per RSS-feed, iCal-Kalenderabonnement oder über andere Datenkanäle zu erhalten. Der Dresden Science Calendar ergänzt damit die bestehenden Ankündigungssysteme der einzelnen Institute, aus welchen die Informationen automatisch synchronisiert werden. www. wissenschaft.dresden.de/calendar
Dresdner Stadt-Atlas
Kurz und knapp stellt sich Dresden im Stadt-Atlas vor. Er enthält Straßen- und Wegekarten und Informationen zum öffentlichen Nahverkehr. Er gibt Auskunft, wo sich öffentliche und kulturelle Einrichtungen, Fußgängerzonen, öffentliche Toiletten, Einbahnstraßen, Parkplätze und Taxi-Standorte befinden. Darüber hinaus empfiehlt der Stadt-Atlas mit Text, Karte und 3D-Ansicht einen Stadtrundgang durch die Altstadt und die Neustadt von Dresden. Ein weiterer Teil des Stadt-Atlasses befasst sich mit 20 Jahren Kommunalentwicklung. Daten, Karten und Statistiken beschreiben die Entwicklung, zum Beispiel von Wohnungsbau, Verkehrsprojekten, Natur- und Denkmalschutz. Alte und neue Luftbilder werden gegenübergestellt. Die Broschüre im A4-Format umfasst 98 Seiten und kostet 5,35 Euro. Sie ist erhältlich in ausgewählten Buchhandlungen und im Kundenservice des Städtischen Vermessungsamtes, World Trade Center, Ammonstraße 74, 2. OG, Zimmer 2852, Telefon 4 88 41 38 oder 4 88 41 16, Fax 4 88 39 64, E-Mail vermessungsamt-ks@dresden.de. Öffnungszeiten: Montag und Freitag von 9 bis 12 Uhr, Dienstag und Donnerstag von 9 bis 18 Uhr. www.dresden.de/online-shop.
Justiz-Auktion im Internet
Die sächsische Justiz versteigert beschlagnahmte oder gepfändete Gegenstände auch via Internet. Sachsens Justizminister Martens (FDP) verspricht sich dadurch „bessere Verkaufschancen und höhere Erlöse im Interesse von Gläubigern und Schuldnern“. Sachsen nutzt zusammen mit anderen Bundesländern eine extra dafür eingerichtete Internetplattform, die rund um die Uhr von Interessenten zu erreichen ist, unter www.justiz-auktion.de
Klettern in der Sächsischen Schweiz weiter erlaubt
Im Naturschutzgebiet Sächsische Schweiz dürfen Klettersportler die Felsen erklimmen. Der Landtag passte dafür das Landesumweltrecht an das neue Bundesrecht unter Beibehaltung landesrechtlicher Regelungen an. „So wäre es zum Beispiel nach dem Bundesnaturschutzgesetz verboten, in der Sächsischen Schweiz Klettersport zu betreiben“, so Umweltminister Frank Kupfer (CDU). „Das Felsklettern in der Sächsischen Schweiz hat eine lange Tradition. Die Sportverbände arbeiten aktiv im Naturschutz mit und betreiben ihren Sport sehr verantwortungsvoll“, erklärt der Minister, weshalb Sachsen mit der Gesetzesanpassung das Verbot umging.
