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Politik
Helma Orosz kann nicht zum 1. August OB werden
Helma Orosz, die verhinderte OB Foto: Holland
Noch-Sozialministerin Helma Orosz (CDU) wird ihren Dienst als Dresdner Oberbürgermeisterin nicht wie geplant am 1. August antreten können. „Grund ist ein Einspruch, der gegen die Wahl beim Regierungspräsidium Dresden eingelegt wurde“, erklärt Ordnungsbürgermeister Detlef Sittel (CDU). Helma Orosz, die Kandidatin der CDU, entschied am 22. Juni im zweiten Wahlgang mit 64 Prozent der Stimmen das Rennen auf den Chefsessel im Rathaus für sich. Wobei die Wahlbeteiligung mit 33,9 Prozent die niedrigste seit der Wiedereinführung demokratischer Wahlen im Jahr 1990 war.
„Das RP Dresden hat zwar bereits die Gültigkeit der Wahl festgestellt und den gegen die Wahl gerichteten Einspruch zurückgewiesen“, so Detlef Sittel. Das Gesetz sehe aber vor, dass bei einer Wahlanfechtung der Amtsantritt erst nach rechtskräftiger, das heißt nicht mehr gerichtlich anfechtbarer Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl, erfolgen kann. Es müsse also mindestens die Frist abgelaufen sein, innerhalb der gegen die Entscheidung des Regierungspräsidiums gerichtlich vorgegangen werden kann. Dies ist allerdings am 1. August noch nicht der Fall.
Der Kaufmann Rudolf Merget protestierte gegen die Wahl von Helma Orosz. Der selbsternannte Kämpfer gegen Filz und Korruption ist in Dresden kein Unbekannter. Bereits 1994 legte er Einspruch gegen die Wahl von Herbert Wagner (CDU) ein. Damals hat er sich bis zum Oberverwaltungsgericht durchgeklagt und die Vereidigung von Wagner verzögert. Selbst nach dessen Abwahl 2001 setzte er nach und forderte Wagners sofortige Amtsenthebung und die Einsetzung von Ingolf Roßberg (FDP) als Oberbürgermeister. Merget beschäftigte selbst das Europäische Parlament, in dem er 2004 den deutschen Behörden und politischen Parteien u.a. Subventionsbetrug vorwarf. Er forderte die Überprüfung aller Beihilfen.
„Da Wahlanfechtungen nicht selten sind, sieht das Gesetz vor, dass der zum Oberbürgermeister gewählte Bewerber zum Amtsverweser bestellt werden kann“, erklärt Ordnungsbürgermeister Sittel. Der Dresdner Stadtrat kann Helma Orosz in diese Funktion wählen, es reicht die einfache Mehrheit. Sollte also gegen den Bescheid des Regierungspräsidiums Klage eingereicht werden, würde ein entsprechender Tagesordnungspunkt auf der Sondersitzung des Stadtrates am 7. August behandelt. Als Amtsverweserin könnte Helma Orosz die Aufgaben der Oberbürgermeisterin wahrnehmen, bloß so nennen kann man sie noch nicht. Sollte jedoch die Entscheidung des Regierungspräsidiums zur Gültigkeit der Wahl vor dem 7. August rechtskräftig werden, werde Helma Orosz in der Stadtratssitzung am 7. August ganz regulär vereidigt.
20400 Studienanfänger zum Wintersemester
In Sachsen Hochschulen schrieben sich zum Wintersemester 2008/2009 rund 20400 Studenten ein, rund 450 weniger als im Jahr zuvor. Doch das Wissenschaftsministerium geht davon aus, dass sich die vom Statistischen Landesamt veröffentlichte Zahl durch die verlängerte Einschreibefrist noch erhöhen wird. 2007 begannen 20847 junge Menschen ein Studium, 2006 waren es lediglich 18600. Sachsen hält rund 20000 Studienanfängerplätze vor, um sie zu besetzen wirbt der Freistaat massiv in an den alten Bundesländern um Studenten. www.pack-dein-Studium.de
Stadt will keine Mehrkosten fürs Stadion übernehmen
Das Stadionbauunternehmen HBM will 8,4 Millionen Euro mehr von der Stadt für den Stadionneubau haben. Doch die Forderungen wies Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU) jetzt öffentlich zurück. Vor dem Stadtrat erklärte er auf Nachfrage der Grünen, dass mit HBM ein Festpreis in Höhe von 44,6 Millionen Euro vereinbart worden sei. Insofern werde die Stadt auch nicht mehr zahlen. Sollte HBM vor Gericht gehen, habe die Stadt gute Karten in der Hand das Verfahren zu gewinnen. Der Stadionbauer begründet seine Forderung u.a. mit den gestiegenen Rohstoffpreisen und der Verzögerung bei der Vetragsunterzeichnung.
Verkehrsführung Bautzner Straße wieder ganz anders
Am 22. November, zwischen 7 und 24 Uhr, wird die Bautzner Straße zwischen Waldschlößchenstraße und Fischhausstraße nur in landwärtiger Richtung befahrbar sein, teilt die Stadt mit. Der stadtwärtige Verkehr wird über Fischhausstraße, Heideparkstraße, Charlottenstraße und Radeberger Straße umgeleitet. Notwendig ist dies, um einen Abwassersammler auszubauen.
Die letzte öffentliche Hinrichtung einer Frau
Am 24. November, 18 Uhr hält Swen Steinberg einen Vortrag zum Thema „Die letzte öffentliche Hinrichtung einer Frau. Zur Wahrnehmung von Grete Beier (1885–1908)“ im Stadtarchiv, Elisabeth-Boer-Straße 1. Der Eintritt ist kostenfrei. In seinem Vortrag setzt sich der wissenschaftlicher Mitarbeiter und Promotionsstudent an der TU Dresden kritisch mit der Stellung der Frau im ausgehenden 19. und beginnenden 20. Jahrhundert am Beispiel von Grete Beier auseinander.
Junge Fußballerinnen tragen ihre WM auch in Dresden aus
Dresden ist bereits als Austragungsort für die Frauen-Fußball-WM 2011 gesetzt. Jetzt gab das DFB-Präsidium die Spielorte für die Weltmeisterschaft der Nachwuchs-Fußballerinnen bekannt. Die U 20-Frauen-WM wird in vier deutschen Städten stattfinden, darunter Augsburg, Bielefeld und Bochum. Dresden ist mit dabei. Die FIFA hatte beschlossen, künftig im Vorjahr einer Frauenfußball-WM im gleichen Land eine Endrunde der jungen Fußballerinnen zu veranstalten. Im Männerfußball wird dieses Modell seit 2001 mit dem einer WM-Endrunde vorgeschalteten Confed-Cup praktiziert. Die U20-Weltmeisterschaft stellt für die Austragungsorte einen Testlauf für die Weltmeisterschaft im nächsten Jahr dar. Auch für Dresden und das 2009 fertig gestellte Stadion wird die Durchführung der Weltmeisterschaft der Juniorinnen eine Generalprobe für 2011 sein.
Praktikum im Kunstministerium
Das Ministerium für Wissenschaft und Kunst hat für Dezember 2008 und das Jahr 2009 noch freie Praktikumsplätze im Bereich Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Die Praktika richten sich an Studierende und sind für mindestens vier Wochen, höchstens zwei Monate angelegt. Im Verlauf des Praktikums werden die Studierenden von der Recherche über das Erstellen von Pressemeldungen bis hin zur Projektvorbereitung und -begleitung die Arbeit in der Pressestelle des SMWK kennenlernen. Aussagefähige Bewerbungen sind zu senden an: Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst Postfach 10 09 20, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, 01079 Dresden oder per Mail an presse@smwk.sachsen.de
Buchvorstellung zur Geschichte der „Interflug“
Vor 50 Jahren, im September 1958, wurde die DDR-Fluggesellschaft Interflug gegründet. Aus diesem Anlass ist das neue Buch „Weg und Absturz der INTERFLUG – Die Geschichte des Unternehmens“ erschienen. Der Autor Karl-Dieter Seifert stellt es am Montag, dem 24. November, im Flughafen Dresden Terminal vor. Die Präsentation beginnt um 18 Uhr im Konferenz-Center. Im Anschluss steht er allen Gästen bei einer Gesprächs- und Signierrunde Rede und Antwort. Der Eintritt kostet inklusive Begrüßungssekt und kleinem Imbiss 8 Euro.
