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Politik

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Gehe ich zur Wahl oder gehe ich nicht?

06. June. 2009
06.June 2009

Ich gestehe es unumwunden ein. Das grassierende Obama-Fieber dieser Tage in Dresden streckte auch mich gedanklich nieder. Nur Obama geisterte in meinem Kopf. Da ist noch was, meldete sich mein Unterbewusstsein heute Morgen. Jetzt fällt es mir wieder ein. Am 7. Juni ist ja Europa- und Kommunalwahl. Hätte ich bei dem Obama-Hype doch glatt vergessen. Nun komme ich aber ins Grübeln.

Stünde so ein Typ von Politiker, der Dresden mit seiner Aura wie ein Blitz streifte, zur Auswahl, müsste ich nicht lange überlegen, ob ich zwischen 8 und 18 Uhr am Sonntag zur Wahl gehe. Doch das politische Personal hierzulande fällt nun mal einige Nummern kleiner aus. Klar, es muss auch keine Weltprobleme lösen, sondern bloß ordentliche Schulen und Kindertagesstätten in der Stadt bauen.

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Leider bewältigte die Koalition aus CDU und FDP, die seit der Wende den Ton im Stadtrat angibt, nicht mal diese Aufgabe. Das meiste Geld lenkten die Christdemokraten und Liberalen in den 20 Jahren seit der Wende in den Straßenbau. Versenkten beispielsweise am Wiener Platz zweistellige Millionenbeträge. Für einen dreistelligen blutet der Dresdner Steuerzahler gerade beim Brückenbau am Waldschlösschen. Kein Wunder, dass nie Geld für ein neues Konzerthaus an der Elbe übrig blieb.

Doch jammern hilft nicht, wohl aber klarstellen. Bei der Stadtratswahl 2009 geht es nicht um die Abwahl eines rot-grünen Verhinderungsbündnisses, wie Angela Mahlberg (CDU) in ihrem Wahlspott behauptet. Es geht höchstens um die Abwahl einer bundesweit einmaligen schwarz-roten Koalition aus CDU, FDP und Linksfraktion.PDS, die sich 2006 gebildet hatte, weil die drei Fraktionen gemeinsam für den Verkauf der städtischen Wohnungsgesellschaft (Woba) stimmten. Insofern hatten die Wähler 2004 zwar ein rot-grünes Bündnis in den Stadtrat gehoben, das jedoch schon zwei Jahre später zerfiel. Die Liaison mit den Altgenossen der PDS verschaffte der CDU fortan eine Stimmenmehrheit. Grüne, SPD und Linke hatten nichts mehr zu sagen.

Insofern geht es bei der Stadtratswahl 2009 allein darum, ob Grüne, SPD, Linke und die zwei Bürgerlisten – Freie Bürger und Bürgerbündnis – soviel stimmen bekommen, dass sie wieder im Stadtrat mitentscheiden können. Oder wir helfen der CDU beim weiteren Durchregieren und zum Aufstieg zur Einheitspartei. Ich grübele noch. Denke immer noch an Obama, den Aufbruch und den Politikstil des Miteinanders. Jetzt ist für mich klar. Ich geh doch zur Wahl! Auch das Übel in einer Demokratie lässt sich nur verhindern, wenn man etwas dagegen tut.

(Brigitte Holland)

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Zum Geburtstag freier Eintritt in die Kunstsammlungen

Wer Geburtstag hat, bekommt üblicherweise Geschenke. Die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden (SKD) beschenken seit diesem Jahr ihre Besucher an deren jeweiligem Geburtstag mit freiem Eintritt. „Geburtstagskinder“ jeden Alters legen an der Kasse ihren Personalausweis vor und erhalten an dem Tag freien Eintritt in alle Museen der SKD an den Standorten Dresden, Leipzig und Herrnhut. Diese Regelung gilt auch für das Historische Grüne Gewölbe und sämtliche Sonderausstellungen.

Online-Kalender der Dresdner Wissenschaft

Immer auf dem neuesten Stand der Wissenschaft zu sein, heißt auch, zu wissen, woran die Forscher arbeiten. Mit dem Start des Dresden Science Calendar werden alle wissenschaftlichen Veranstaltungen im Raum Dresden auf einen Blick zugänglich gemacht. Im Rahmen des Wissenschaftsnetzwerkes DRESDEN-concept und in Kooperation mit der Stadt  und der Sandstein Neue Medien GmbH ist eine für den Informationsaustausch über wissenschaftliche Veranstaltungen maßgeschneiderte Internetplattform entstanden. Jeder, einschließlich der wissenschaftlich interessierten Öffentlichkeit, kann alle Ankündigungen nach verschiedenen Kriterien gefiltert abrufen. Die Internetplattform bietet auch Schnittstellen an, um relevante Vorträge zu einmal ausgewählten Suchkriterien und persönlichen Interessen automatisch vorzusortieren und regelmäßig strukturierte Benachrichtigungen per RSS-feed, iCal-Kalenderabonnement oder über andere Datenkanäle zu erhalten. Der Dresden Science Calendar ergänzt damit die bestehenden Ankündigungssysteme der einzelnen Institute, aus welchen die Informationen automatisch synchronisiert werden. www. wissenschaft.dresden.de/calendar

Dresdner Stadt-Atlas

Kurz und knapp stellt sich Dresden im Stadt-Atlas vor. Er enthält Straßen- und Wegekarten und Informationen zum öffentlichen Nahverkehr. Er gibt Auskunft, wo sich öffentliche und kulturelle Einrichtungen, Fußgängerzonen, öffentliche Toiletten, Einbahnstraßen, Parkplätze und Taxi-Standorte befinden. Darüber hinaus empfiehlt der Stadt-Atlas mit Text, Karte und 3D-Ansicht einen Stadtrundgang durch die Altstadt und die Neustadt von Dresden. Ein weiterer Teil des Stadt-Atlasses befasst sich mit 20 Jahren Kommunalentwicklung. Daten, Karten und Statistiken beschreiben die Entwicklung, zum Beispiel von Wohnungsbau, Verkehrsprojekten, Natur- und Denkmalschutz. Alte und neue Luftbilder werden gegenübergestellt. Die Broschüre im A4-Format umfasst 98 Seiten und kostet 5,35 Euro. Sie ist erhältlich in ausgewählten Buchhandlungen und im Kundenservice des Städtischen Vermessungsamtes, World Trade Center, Ammonstraße 74, 2. OG, Zimmer 2852, Telefon 4 88 41 38 oder 4 88 41 16, Fax 4 88 39 64, E-Mail vermessungsamt-ks@dresden.de. Öffnungszeiten: Montag und Freitag von 9 bis 12 Uhr, Dienstag und Donnerstag von 9 bis 18 Uhr.  www.dresden.de/online-shop.

Justiz-Auktion im Internet

Die sächsische Justiz versteigert beschlagnahmte oder gepfändete Gegenstände auch via Internet. Sachsens Justizminister Martens (FDP) verspricht sich dadurch „bessere Verkaufschancen und höhere Erlöse im Interesse von Gläubigern und Schuldnern“. Sachsen nutzt zusammen mit anderen Bundesländern eine extra dafür eingerichtete Internetplattform, die rund um die Uhr von Interessenten zu erreichen ist, unter www.justiz-auktion.de

 

Klettern in der Sächsischen Schweiz weiter erlaubt

Im Naturschutzgebiet Sächsische Schweiz dürfen Klettersportler die Felsen erklimmen. Der Landtag passte dafür das Landesumweltrecht an das neue Bundesrecht unter Beibehaltung landesrechtlicher Regelungen an. „So wäre es zum Beispiel nach dem Bundesnaturschutzgesetz verboten, in der Sächsischen Schweiz Klettersport zu betreiben“, so Umweltminister Frank Kupfer (CDU). „Das Felsklettern in der Sächsischen Schweiz hat eine lange Tradition. Die Sportverbände arbeiten aktiv im Naturschutz mit und betreiben ihren Sport sehr verantwortungsvoll“, erklärt der Minister, weshalb Sachsen mit der Gesetzesanpassung das Verbot umging.

Online-Wanderpläne für Sachsen

Mit Kompass und Karte unterwegs zu sein, ist die gewohnte Art, Sachsen wandernd zu entdecken. Doch die Tourismus Marketing Gesellschaft Sachsen (TMGS) hält für alle Rucksack-Touristen auch Online-Wanderpläne für die sechs beliebtesten Wanderrouten bereit: den Sächsischen Weinwanderweg, den Malerweg, Oberlausitzer Bergweg, Vogtland Panorama Weg, für die Kammtour Erzgebirge-Vogtland und den Muldentalwanderweg. Alle wichtigen Details vom Streckenverlauf über Schwierigkeitsgrad bis hin zu Rastplätzen und Entfernungen sowie die gps-Daten sind auf den Wanderseiten zu finden. Wofür die TMGS mit dem Freizeit- und Tourismusportal AlpRegio kooperiert.  www.sachsen-tourismus.de

Internetportal zur kulturellen Bildung

Die Stadt Dresden bietet ein interaktives Internetportal zur kulturellen Bildung an: Kinder, Jugendliche und Erwachsene, aber auch Familien und Schulklassen können auf dem Portal nach geeigneten Kursen und Veranstaltungen suchen. Kultureinrichtungen können ihre Angebote selbstständig einpflegen und aktualisieren. Das Portal beruht auf einer Kooperation zwischen dem Kulturamt und der Medien Verlags GmbH. Es wird aus Fördermitteln des Sächsischen Wissenschaftsministeriums und der Stadt finanziert. www.dresdner-kulturelle-bildung.de

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