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Politik
Es gibt doch mehr Geld für Investitionen
Es wäre die Gelegenheit gewesen Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU) klipp und klar zu sagen, dass er beim Schulbau in Dresden nicht sparen darf. Doch zur zweiten Einwohnerversammlung gestern Abend im Rathaus über die künftige Finanzplanung der Stadt waren nur rund 50 Dresdnerinnen und Dresdner gekommen. Die meisten waren Vertreter der älteren Generation und offensichtlich Sympathisanten von Vorjohann. Zumindest kreideten sie dem Kämmerer nicht an, dass er die für 2011 bis 2013 geplante Sanierung von 20 Dresdner Schulen stoppen will.
Im März hatte der Finanzbürgermeister auf der Basis der Steuerschätzung vom November 2009 prognostiziert, dass Dresden in den nächsten drei Jahren jeweils rund 100 Millionen Euro weniger investieren kann, weil sich die Steuereinnahmen und die Schlüsselzuweisungen vom Land dramatisch verringern. Gestern Abend räumte er ein, dass es wohl doch nicht so schlimm kommt, weil die Steuerschätzung vom Mai 2010 besser als gedacht ausfällt. Ob Dresden nun doch wieder mit investiven Schlüsselzuweisungen zwischen 40 und 60 Millionen Euro rechnen kann, mochte Vorjohann noch nicht sagen. Er wolle erst Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) über die neuesten Zahlen informieren.
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Den Dresdnerinnen und Dresdnern musste zur Einwohnerversammlung das alte Zahlenwerk vom März genügen. Da hatte der Finanzbürgermeister bei den investiven Schlüsselzuweisungen vom Land – eine tragende Säule in jedem städtischen Vermögenshaushalt – noch eine Null gesetzt. Insofern kam nach Vorjohanns Prognose ein auf 28,7 Millionen Euro geschrumpfter Vermögenshaushalt für 2011 heraus. Ein Schock für Dresdens Finanzpolitiker im Stadtrat. Denn immerhin stehen Dresden im aktuellen Vermögenshaushalt 165,6 Millionen Euro für Investitionen zur Verfügung.
Absichtlich schlecht gerechnet? „Aufgrund der Steuerschätzung vom November 2009 mussten wir diesen schlechtesten Fall annehmen“, begründete der Finanzbürgermeister sein Horrorszenario. Obwohl Makulatur breitete er es im großen Zusammenhang mit der Finanz- und Wirtschaftskrise und der demografischen Entwicklung in Sachsen vor den Einwohnern aus. Man muss sich nicht wundern, weshalb sich kein Schwein für die Dresdner Finanzen interessiert.
Kommentare
essay (Webseite)
Am 31. January. 2011 um 16:45 Uhr
Den Dresdnerinnen und Dresdnern musste zur Einwohnerversammlung das alte Zahlenwerk vom März genügen. Da hatte der Finanzbürgermeister bei den investiven
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Zum Geburtstag freier Eintritt in die Kunstsammlungen
Wer Geburtstag hat, bekommt üblicherweise Geschenke. Die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden (SKD) beschenken seit diesem Jahr ihre Besucher an deren jeweiligem Geburtstag mit freiem Eintritt. „Geburtstagskinder“ jeden Alters legen an der Kasse ihren Personalausweis vor und erhalten an dem Tag freien Eintritt in alle Museen der SKD an den Standorten Dresden, Leipzig und Herrnhut. Diese Regelung gilt auch für das Historische Grüne Gewölbe und sämtliche Sonderausstellungen.
Online-Kalender der Dresdner Wissenschaft
Immer auf dem neuesten Stand der Wissenschaft zu sein, heißt auch, zu wissen, woran die Forscher arbeiten. Mit dem Start des Dresden Science Calendar werden alle wissenschaftlichen Veranstaltungen im Raum Dresden auf einen Blick zugänglich gemacht. Im Rahmen des Wissenschaftsnetzwerkes DRESDEN-concept und in Kooperation mit der Stadt und der Sandstein Neue Medien GmbH ist eine für den Informationsaustausch über wissenschaftliche Veranstaltungen maßgeschneiderte Internetplattform entstanden. Jeder, einschließlich der wissenschaftlich interessierten Öffentlichkeit, kann alle Ankündigungen nach verschiedenen Kriterien gefiltert abrufen. Die Internetplattform bietet auch Schnittstellen an, um relevante Vorträge zu einmal ausgewählten Suchkriterien und persönlichen Interessen automatisch vorzusortieren und regelmäßig strukturierte Benachrichtigungen per RSS-feed, iCal-Kalenderabonnement oder über andere Datenkanäle zu erhalten. Der Dresden Science Calendar ergänzt damit die bestehenden Ankündigungssysteme der einzelnen Institute, aus welchen die Informationen automatisch synchronisiert werden. www. wissenschaft.dresden.de/calendar
Dresdner Stadt-Atlas
Kurz und knapp stellt sich Dresden im Stadt-Atlas vor. Er enthält Straßen- und Wegekarten und Informationen zum öffentlichen Nahverkehr. Er gibt Auskunft, wo sich öffentliche und kulturelle Einrichtungen, Fußgängerzonen, öffentliche Toiletten, Einbahnstraßen, Parkplätze und Taxi-Standorte befinden. Darüber hinaus empfiehlt der Stadt-Atlas mit Text, Karte und 3D-Ansicht einen Stadtrundgang durch die Altstadt und die Neustadt von Dresden. Ein weiterer Teil des Stadt-Atlasses befasst sich mit 20 Jahren Kommunalentwicklung. Daten, Karten und Statistiken beschreiben die Entwicklung, zum Beispiel von Wohnungsbau, Verkehrsprojekten, Natur- und Denkmalschutz. Alte und neue Luftbilder werden gegenübergestellt. Die Broschüre im A4-Format umfasst 98 Seiten und kostet 5,35 Euro. Sie ist erhältlich in ausgewählten Buchhandlungen und im Kundenservice des Städtischen Vermessungsamtes, World Trade Center, Ammonstraße 74, 2. OG, Zimmer 2852, Telefon 4 88 41 38 oder 4 88 41 16, Fax 4 88 39 64, E-Mail vermessungsamt-ks@dresden.de. Öffnungszeiten: Montag und Freitag von 9 bis 12 Uhr, Dienstag und Donnerstag von 9 bis 18 Uhr. www.dresden.de/online-shop.
Justiz-Auktion im Internet
Die sächsische Justiz versteigert beschlagnahmte oder gepfändete Gegenstände auch via Internet. Sachsens Justizminister Martens (FDP) verspricht sich dadurch „bessere Verkaufschancen und höhere Erlöse im Interesse von Gläubigern und Schuldnern“. Sachsen nutzt zusammen mit anderen Bundesländern eine extra dafür eingerichtete Internetplattform, die rund um die Uhr von Interessenten zu erreichen ist, unter www.justiz-auktion.de
Klettern in der Sächsischen Schweiz weiter erlaubt
Im Naturschutzgebiet Sächsische Schweiz dürfen Klettersportler die Felsen erklimmen. Der Landtag passte dafür das Landesumweltrecht an das neue Bundesrecht unter Beibehaltung landesrechtlicher Regelungen an. „So wäre es zum Beispiel nach dem Bundesnaturschutzgesetz verboten, in der Sächsischen Schweiz Klettersport zu betreiben“, so Umweltminister Frank Kupfer (CDU). „Das Felsklettern in der Sächsischen Schweiz hat eine lange Tradition. Die Sportverbände arbeiten aktiv im Naturschutz mit und betreiben ihren Sport sehr verantwortungsvoll“, erklärt der Minister, weshalb Sachsen mit der Gesetzesanpassung das Verbot umging.
Online-Wanderpläne für Sachsen
Mit Kompass und Karte unterwegs zu sein, ist die gewohnte Art, Sachsen wandernd zu entdecken. Doch die Tourismus Marketing Gesellschaft Sachsen (TMGS) hält für alle Rucksack-Touristen auch Online-Wanderpläne für die sechs beliebtesten Wanderrouten bereit: den Sächsischen Weinwanderweg, den Malerweg, Oberlausitzer Bergweg, Vogtland Panorama Weg, für die Kammtour Erzgebirge-Vogtland und den Muldentalwanderweg. Alle wichtigen Details vom Streckenverlauf über Schwierigkeitsgrad bis hin zu Rastplätzen und Entfernungen sowie die gps-Daten sind auf den Wanderseiten zu finden. Wofür die TMGS mit dem Freizeit- und Tourismusportal AlpRegio kooperiert. www.sachsen-tourismus.de
Internetportal zur kulturellen Bildung
Die Stadt Dresden bietet ein interaktives Internetportal zur kulturellen Bildung an: Kinder, Jugendliche und Erwachsene, aber auch Familien und Schulklassen können auf dem Portal nach geeigneten Kursen und Veranstaltungen suchen. Kultureinrichtungen können ihre Angebote selbstständig einpflegen und aktualisieren. Das Portal beruht auf einer Kooperation zwischen dem Kulturamt und der Medien Verlags GmbH. Es wird aus Fördermitteln des Sächsischen Wissenschaftsministeriums und der Stadt finanziert. www.dresdner-kulturelle-bildung.de
