Willkommen:
beim subjektiven Infoportal mit dem Anspruch objektiv herauszupicken, was Dresden gerade bewegt.
Politik
Dresden verteilt 77 Millionen Konjunkturmittel
Wo die Konjunkturmillionen hinfließen sollen Grafik: Stadtverwaltung
Jene Schüler, die im vergangenen Sommer wegen des schlechten Zustandes ihrer Schulgebäude vor dem Rathaus demonstrierten, können hoffen. Vor allem jene, deren lautstarker Protest gegen marode Turnhallen und undichte Dächer bei der Planung des Stadthaushaltes 2009/2010 nicht erhört wurde. Für die Sanierung und Modernisierung von Schulen in Dresden fließt weiteres Geld aus dem vom Bund beschlossenen jüngsten Konjunkturpaket II. „Aus dem Paket wollen wir 30,1 Millionen Euro in die Schulen und 20 Millionen Euro in die Kindertagesstätten investieren“, so Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU). Die Rathauschefin legte heute die Vorschlagsliste der Rathausspitze zur Aufteilung der Konjunkturmillionen vor.
Dresden erhält über den Freistaat 57 Millionen Euro Bundesmittel. Zusammen mit der Zugabe des Landes in Höhe von 3,9 Millionen und dem Eigenanteil der Stadt in Höhe von 15,4 Millionen Euro ergibt sich für Dresden ein Konjunkturpaket von 77 Millionen Euro. 65 Prozent davon müssen laut Gesetz in die Bildungsinfrastruktur fließen, der Rest kann für andere nachhaltige Investitionen verwendet werden. So ergibt sich rein rechnerisch, dass Schulen und Kindertagesstätten in Dresden mit 50,1 Millionen bedacht werden müssen und für die Infrastruktur 27 Millionen Euro übrig bleiben.
Anzeige
16 Projekte im Schul- und 17 Projekte im Kita-Bereich will die Stadt nach Aussage der Oberbürgermeisterin Schultern. Zu den bestehenden 1200 Plätzen in den Krippen und Kindergärten sollen 1000 neue hinzukommen. Doch bei welchen Einrichtungen was gemacht wird, das konnte Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU) noch nicht sagen. „Wir müssen noch die Bescheide für die bisher beantragten Vorhaben abwarten“, erklärt er. Käme für diese Schule oder jenen Kindergarten keine Förderzusage, dann würde man sie auf die Kunjunkturliste setzen. Insofern könnten Maßnahmen, die jetzt dort stehen, wieder hinten runterfallen.
Doch spätestens kommenden Montag soll die Auswahlliste keine ungewisse mehr sein. Denn am 2. März soll der Finanzausschuss den Vorschlag der Verwaltung erörtern, am 11. März eine Empfehlung geben, damit sie der Stadtrat am 12. März verabschieden kann. „Denn schon am 23. März müssen wir die Förderanträge für die einzelnen Vorhaben auf der Liste bei der Landesdirektion zur Begutachtung abgeben“, weist die Oberbürgermeisterin auf eine äußerst kurze Terminkette. Und Finanzbürgermeister Vorjohann ergänzt mit einem Rundblick auf das Konjunkturprogramm II: „In dieser Geschwindigkeit habe ich noch nie ein Programm entstehen und eine Verwaltungsvorschrift zur Umsetzung wachsen sehen“.
Dresden sei aber gut vorbereitet. Pläne zur Sanierung und Modernisierung von Schulen und Kitas lägen in der Schublade. „Und die 15,4 Millionen Euro Eigenmittel haben wir ohne große Schwierigkeiten bereit gestellt“, betont Helma Orosz. Durch Grundstücksverkäufe, Zinsen und Konzessionen habe die Stadt 2008 mehr eingenommen als erwartet, insofern musste im Doppelhaushalt 2009/2010 nicht eine Position gekürzt oder gestrichen werden.
Jetzt kommentieren
Netiquette:
Mit echten Menschen und Namen lässt es sich leichter kommunizieren.
Deshalb sind anonyme Kommentare auf meindresden.info nicht erwünscht.
Werbliche Kommentare (Links zu Shops, Firmen, SEO o.Ä.) werden als SPAM markiert. Alles was nicht zum Artikel passt, bitte über den normalen Kontakt mitteilen.
Die mit * gekennzeichneten Felder sind Pflichtfelder.
Neue Direktfluglinie Dresden – Hamburg
Hamburg und Dresden rücken enger zusammen, dank einer neuen Direktfluglinie. Die Bremer Regionalfluggesellschaft OLT Express Germany bedient die Strecke mit täglichen Flügen. Montag und Freitag heben die 50sitzigen Propellermaschinen vom Typ Saab 2000 sogar dreimal in Dresden und Hamburg ab. Die Flugzeit beträgt 60 Minuten. Obwohl Dresden und Hamburg bereits seit über 20 Jahren Partnerstädte sind, waren sie bisher nicht im Direktflug erreichbar. Als Eröffnungsangebot ist der Hin- und Rückflug 199 Euro pro Person buchbar. www.oltexpress.de
Heiraten im Kulturrathaus
Brautpaare, die gern im Dresdner Barockviertel heiraten möchten, können sich ab Juni im Kulturrathaus, Königstraße 15, das Ja-Wort geben. Ihnen steht für die Eheschließung der Fritz-Löffler-Saal mit seiner historischen Holzbalkendecke zur Verfügung. Er bietet bis zu 144 Gästen Platz und verfügt über eine wunderbare Akustik. Für die musikalische Umrahmung kann der vorhandene Flügel genutzt werden. Von Mai bis Oktober immer samstags von 9 bis 13 Uhr können künftig im Kulturrathaus Ehen geschlossen werden. Die Termine vergibt das Standesamt Dresden, Goetheallee 55. www.dresden.de/heiraten
Zum Geburtstag freier Eintritt in die Kunstsammlungen
Wer Geburtstag hat, bekommt üblicherweise Geschenke. Die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden (SKD) beschenken seit diesem Jahr ihre Besucher an deren jeweiligem Geburtstag mit freiem Eintritt. „Geburtstagskinder“ jeden Alters legen an der Kasse ihren Personalausweis vor und erhalten an dem Tag freien Eintritt in alle Museen der SKD an den Standorten Dresden, Leipzig und Herrnhut. Diese Regelung gilt auch für das Historische Grüne Gewölbe und sämtliche Sonderausstellungen.
Online-Kalender der Dresdner Wissenschaft
Immer auf dem neuesten Stand der Wissenschaft zu sein, heißt auch, zu wissen, woran die Forscher arbeiten. Mit dem Start des Dresden Science Calendar werden alle wissenschaftlichen Veranstaltungen im Raum Dresden auf einen Blick zugänglich gemacht. Im Rahmen des Wissenschaftsnetzwerkes DRESDEN-concept und in Kooperation mit der Stadt und der Sandstein Neue Medien GmbH ist eine für den Informationsaustausch über wissenschaftliche Veranstaltungen maßgeschneiderte Internetplattform entstanden. Jeder, einschließlich der wissenschaftlich interessierten Öffentlichkeit, kann alle Ankündigungen nach verschiedenen Kriterien gefiltert abrufen. Die Internetplattform bietet auch Schnittstellen an, um relevante Vorträge zu einmal ausgewählten Suchkriterien und persönlichen Interessen automatisch vorzusortieren und regelmäßig strukturierte Benachrichtigungen per RSS-feed, iCal-Kalenderabonnement oder über andere Datenkanäle zu erhalten. Der Dresden Science Calendar ergänzt damit die bestehenden Ankündigungssysteme der einzelnen Institute, aus welchen die Informationen automatisch synchronisiert werden. www. wissenschaft.dresden.de/calendar
Dresdner Stadt-Atlas
Kurz und knapp stellt sich Dresden im Stadt-Atlas vor. Er enthält Straßen- und Wegekarten und Informationen zum öffentlichen Nahverkehr. Er gibt Auskunft, wo sich öffentliche und kulturelle Einrichtungen, Fußgängerzonen, öffentliche Toiletten, Einbahnstraßen, Parkplätze und Taxi-Standorte befinden. Darüber hinaus empfiehlt der Stadt-Atlas mit Text, Karte und 3D-Ansicht einen Stadtrundgang durch die Altstadt und die Neustadt von Dresden. Ein weiterer Teil des Stadt-Atlasses befasst sich mit 20 Jahren Kommunalentwicklung. Daten, Karten und Statistiken beschreiben die Entwicklung, zum Beispiel von Wohnungsbau, Verkehrsprojekten, Natur- und Denkmalschutz. Alte und neue Luftbilder werden gegenübergestellt. Die Broschüre im A4-Format umfasst 98 Seiten und kostet 5,35 Euro. Sie ist erhältlich in ausgewählten Buchhandlungen und im Kundenservice des Städtischen Vermessungsamtes, World Trade Center, Ammonstraße 74, 2. OG, Zimmer 2852, Telefon 4 88 41 38 oder 4 88 41 16, Fax 4 88 39 64, E-Mail vermessungsamt-ks@dresden.de. Öffnungszeiten: Montag und Freitag von 9 bis 12 Uhr, Dienstag und Donnerstag von 9 bis 18 Uhr. www.dresden.de/online-shop.
Justiz-Auktion im Internet
Die sächsische Justiz versteigert beschlagnahmte oder gepfändete Gegenstände auch via Internet. Sachsens Justizminister Martens (FDP) verspricht sich dadurch „bessere Verkaufschancen und höhere Erlöse im Interesse von Gläubigern und Schuldnern“. Sachsen nutzt zusammen mit anderen Bundesländern eine extra dafür eingerichtete Internetplattform, die rund um die Uhr von Interessenten zu erreichen ist, unter www.justiz-auktion.de
Klettern in der Sächsischen Schweiz weiter erlaubt
Im Naturschutzgebiet Sächsische Schweiz dürfen Klettersportler die Felsen erklimmen. Der Landtag passte dafür das Landesumweltrecht an das neue Bundesrecht unter Beibehaltung landesrechtlicher Regelungen an. „So wäre es zum Beispiel nach dem Bundesnaturschutzgesetz verboten, in der Sächsischen Schweiz Klettersport zu betreiben“, so Umweltminister Frank Kupfer (CDU). „Das Felsklettern in der Sächsischen Schweiz hat eine lange Tradition. Die Sportverbände arbeiten aktiv im Naturschutz mit und betreiben ihren Sport sehr verantwortungsvoll“, erklärt der Minister, weshalb Sachsen mit der Gesetzesanpassung das Verbot umging.
