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Politik
Christine Clauß ist neue Sozialministerin
Die neue Sozialministerin Christine Clauß Foto: Scholz
Die CDU-Landtagsabgeordnete Christine Ursula Clauß aus Leipzig wird neue sächsische Sozialministerin. Das gab Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) gestern kurz und knapp in der Staatskanzlei bekannt. Lange hat er sich mit dieser Personalentscheidung Zeit gelassen. Die 58-Jährige Politikerin tritt die Nachfolge von Helma Orosz (CDU) an, die im Juni zur Oberbürgermeisterin von Dresden gewählt worden war. Christine Ursula Clauß wird das Amt am 8. August übernehmen. Die offizielle Vereidigung vor dem Sächsischen Landtag soll in der Landtagssitzung im September erfolgen.
Christine Ursula Clauß ist eine Ostdeutsche. Sie wurde am 10. Februar 1950 im Erzgebirge geboren. Sie ist gelernte Krankenschwester, die sich in Leipzig zur Fachkrankenschwester für Anästhesie und Intensivtherapie weiterbildete. Nach beruflichen Stationen in der Städtischen Frauenklinik Leipzig und der AOK Sachsen zog Christine Ursula Clauß 1999 für die CDU in den Sächsischen Landtag ein. Dort sitzt die Abgeordnete im Ausschuss für Soziales und Familie. 2003 stieg sie zur stellvertretenden Landesvorsitzenden der Sächsischen Union auf, nachdem sie als Nachfolgerin vom damaligen Sozialminister Hans Geißler (CDU) gescheitert war. Ex-Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) holte sich bekanntlich Helma Orosz (CDU) ins Kabinett. Nun ist Christine Clauß, die verheiratet ist und einen Sohn hat, am Zuge.
Christine Clauß sei eine „gute Wahl“, kommentierte erwartungsgemäß der CDU-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Steffen Flath, die Berufung. Christine Clauß habe langjährige Erfahrung in der Sozialpolitik. „Es freut mich besonders, dass ein Mitglied der CDU-Fraktion in die Staatsregierung berufen wird und dass es aus Leipzig kommt“, betont Flath. Damit wird der Leipziger CDU-Kreisverband erstmals mit einem Spitzenamt bedient. Das findet auch die Linkfsfraktion im Landtag gut.
„Als Leipziger begrüße ich es, dass endlich eine Bürgerin meiner Stadt in das Kabinett aufrückt und der neue Ministerpräsident so wenigstens die Ausgrenzung der wichtigsten sächsischen Stadt von Regierungsentscheidungen zumindest formal beendet“, sagt der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion, Dietmar Pellmann. Auf Christine Clauß komme in kurzer Zeit, nämlich bis zur Landtagswahl im Sommer 2009, viel Arbeit zu. „Die Baustellen, die Helma Orosz nach fünfjähriger Amtszeit hinterlassen hat, sind gewaltig“, so Pellmann. Und so macht er schon mal Forderungen auf: In der bevorstehenden Diskussion um den Doppelhaushalte erwartet die Linksfraktion eine Anhebung der Eingliederungshilfe für Behinderte, bei der Sachsen die niedrigste Quote aller Bundesländer aufweise. Außerdem sollte die neue Ministerin neue Wege bei der Überwindung des bestehenden Ärztemangels gehen, da die bisherigen Maßnahmen weitgehend ins Leere gelaufen seien.
Bündnis90/Die Grünen im Landtag wünschen sich ebenfalls eine Sozialministerin mit mehr Durchsetzungsvermögen am Kabinettstisch. „Monatelange Auszahlungsstaus wie beim Eltern- oder Blindengeld müssen der Vergangenheit angehören. Die von Frau Orosz angekündigte, marginale Verbesserung des Kita-Betreuungsschlüssels hat bisher keine solide Finanzierung“, zählt Elke Herrmann, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion, Probleme im Sozialministerium auf, die die neue Chefin lösen müsse. Trotz der Skepsis in ihre Durchsetzungskraft wünschen die Grünen ihr eine glückliche Hand im neuen Amt
20400 Studienanfänger zum Wintersemester
In Sachsen Hochschulen schrieben sich zum Wintersemester 2008/2009 rund 20400 Studenten ein, rund 450 weniger als im Jahr zuvor. Doch das Wissenschaftsministerium geht davon aus, dass sich die vom Statistischen Landesamt veröffentlichte Zahl durch die verlängerte Einschreibefrist noch erhöhen wird. 2007 begannen 20847 junge Menschen ein Studium, 2006 waren es lediglich 18600. Sachsen hält rund 20000 Studienanfängerplätze vor, um sie zu besetzen wirbt der Freistaat massiv in an den alten Bundesländern um Studenten. www.pack-dein-Studium.de
Stadt will keine Mehrkosten fürs Stadion übernehmen
Das Stadionbauunternehmen HBM will 8,4 Millionen Euro mehr von der Stadt für den Stadionneubau haben. Doch die Forderungen wies Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU) jetzt öffentlich zurück. Vor dem Stadtrat erklärte er auf Nachfrage der Grünen, dass mit HBM ein Festpreis in Höhe von 44,6 Millionen Euro vereinbart worden sei. Insofern werde die Stadt auch nicht mehr zahlen. Sollte HBM vor Gericht gehen, habe die Stadt gute Karten in der Hand das Verfahren zu gewinnen. Der Stadionbauer begründet seine Forderung u.a. mit den gestiegenen Rohstoffpreisen und der Verzögerung bei der Vetragsunterzeichnung.
Verkehrsführung Bautzner Straße wieder ganz anders
Am 22. November, zwischen 7 und 24 Uhr, wird die Bautzner Straße zwischen Waldschlößchenstraße und Fischhausstraße nur in landwärtiger Richtung befahrbar sein, teilt die Stadt mit. Der stadtwärtige Verkehr wird über Fischhausstraße, Heideparkstraße, Charlottenstraße und Radeberger Straße umgeleitet. Notwendig ist dies, um einen Abwassersammler auszubauen.
Die letzte öffentliche Hinrichtung einer Frau
Am 24. November, 18 Uhr hält Swen Steinberg einen Vortrag zum Thema „Die letzte öffentliche Hinrichtung einer Frau. Zur Wahrnehmung von Grete Beier (1885–1908)“ im Stadtarchiv, Elisabeth-Boer-Straße 1. Der Eintritt ist kostenfrei. In seinem Vortrag setzt sich der wissenschaftlicher Mitarbeiter und Promotionsstudent an der TU Dresden kritisch mit der Stellung der Frau im ausgehenden 19. und beginnenden 20. Jahrhundert am Beispiel von Grete Beier auseinander.
Junge Fußballerinnen tragen ihre WM auch in Dresden aus
Dresden ist bereits als Austragungsort für die Frauen-Fußball-WM 2011 gesetzt. Jetzt gab das DFB-Präsidium die Spielorte für die Weltmeisterschaft der Nachwuchs-Fußballerinnen bekannt. Die U 20-Frauen-WM wird in vier deutschen Städten stattfinden, darunter Augsburg, Bielefeld und Bochum. Dresden ist mit dabei. Die FIFA hatte beschlossen, künftig im Vorjahr einer Frauenfußball-WM im gleichen Land eine Endrunde der jungen Fußballerinnen zu veranstalten. Im Männerfußball wird dieses Modell seit 2001 mit dem einer WM-Endrunde vorgeschalteten Confed-Cup praktiziert. Die U20-Weltmeisterschaft stellt für die Austragungsorte einen Testlauf für die Weltmeisterschaft im nächsten Jahr dar. Auch für Dresden und das 2009 fertig gestellte Stadion wird die Durchführung der Weltmeisterschaft der Juniorinnen eine Generalprobe für 2011 sein.
Praktikum im Kunstministerium
Das Ministerium für Wissenschaft und Kunst hat für Dezember 2008 und das Jahr 2009 noch freie Praktikumsplätze im Bereich Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Die Praktika richten sich an Studierende und sind für mindestens vier Wochen, höchstens zwei Monate angelegt. Im Verlauf des Praktikums werden die Studierenden von der Recherche über das Erstellen von Pressemeldungen bis hin zur Projektvorbereitung und -begleitung die Arbeit in der Pressestelle des SMWK kennenlernen. Aussagefähige Bewerbungen sind zu senden an: Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst Postfach 10 09 20, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, 01079 Dresden oder per Mail an presse@smwk.sachsen.de
Buchvorstellung zur Geschichte der „Interflug“
Vor 50 Jahren, im September 1958, wurde die DDR-Fluggesellschaft Interflug gegründet. Aus diesem Anlass ist das neue Buch „Weg und Absturz der INTERFLUG – Die Geschichte des Unternehmens“ erschienen. Der Autor Karl-Dieter Seifert stellt es am Montag, dem 24. November, im Flughafen Dresden Terminal vor. Die Präsentation beginnt um 18 Uhr im Konferenz-Center. Im Anschluss steht er allen Gästen bei einer Gesprächs- und Signierrunde Rede und Antwort. Der Eintritt kostet inklusive Begrüßungssekt und kleinem Imbiss 8 Euro.
