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Dresdner News
Widerstand gegen Verkauf von Personendaten
Wozu aufregen. Datenhandel sei wie Briefmarken sammeln, meint der Stuttgarter Kabarettist Matthias Richling. Ein Geburtsdatum doppelt eigne sich zum Tausch. Und wenn die Telekom alsbald den Bundesinnenminister stellt, müsse man sich nicht wundern. Dagegen mag der Landtagsabgeordnete und Stadtrat der Grünen in Dresden, Johannes Lichdi, nicht über den potentiellen Missbrauch von Personendaten witzeln. „Legen Sie Widerspruch gegen die Weitergabe Ihrer Daten bei Ihrem Einwohnermeldeamt ein“, ruft der Politiker zum Widerstand gegen den Adresshandel der Kommunen auf.
Aus aktuellem Anlass müsse man sofort reagieren. Wer im Vorfeld der Stadtratswahl am 7. Juni beispielsweise keine Nazipost im Briefkasten haben möchte, muss bis zum 7. Januar auf dem Meldeamt in der Theaterstraße die Datenübermittlung an Parteien und Wählervereinigungen sperren lassen. Denn nach § 33 des sächsischen Meldegesetzes können Parteien sechs Monate vor einer Wahl Adresse und Namen aller Personen einer bestimmten Altersgruppe in einem Wohngebiet vom Meldeamt erfragen. Lichdi verweist darauf, dass Datensätze von 100 BürgerInnen nach dem Motto „Im Dutzend billiger“ schon ab 50 Cent je Datensatz von den Parteien gekauft werden können. Möglicherweise erübrigt sich der persönliche Widerspruch, wenn heute im Verwaltungsausschuss der Antrag der Grünen Fraktion auf kommunale Datensperre angenommen wird. Danach dürften die Meldeämter nur dann Personendaten an Adresshändler oder Parteien übermitteln, wenn die Einwilligung der Betroffenen vorliegt.
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Darüber hinaus fordern die Bündnisgrünen im Landtag eine Änderung des sächsischen Meldegesetzes. „Zum besseren Schutz der Bürgerinnen und Bürger wollen wir sicherstellen, dass die Weitergabe ihrer Namen und Adressen generell von der vorherigen Einwilligung abhängig gemacht wird“, erklärt Johannes Lichdi. Denn vielen Menschen sei nicht bewusst, dass ihre Daten von der öffentlichen Hand auf der bisherigen gesetzlichen Grundlage ganz legal gegen eine Gebühr von fünf Euro an Dritte verkauft werden: an private Marktforschungsinstitute, an Parteien für Wahlwerbung, an Religionsgemeinschaften, an die Presse für die Veröffentlichung von Ehe- und Altersjubiläen oder für Adressbuchdateien etc. Die Stadt Dresden verdiente 2007 mehr als 300000 Euro am Handel mit den Daten ihrer Einwohner.
Sogar vom heimischen Computer kann schon bald jeder eine Anfrage zu einer bestimmten Person ohne Nachweis eines berechtigten Interesses stellen. Die Sächsische Anstalt für kommunale Datenverarbeitung (SAKD) mit Sitz in Bischofswerda erarbeitete nämlich eine Online-Ausgabe des Kommunalen Kernmelderegisters. Darin sind alle Sachsen mit Name, Adresse, Geburtstag und –ort sowie Familienstand und weiteren Daten erfasst. „Seit 2. Januar steht das Zentralregister den Behörden zur Online-Abfrage zur Verfügung“, so Thomas Weber, Direktor der SAKD. Privatpersonen müssten noch auf die Freischaltung warten. Doch auch sie könnten fest mit dem Auskunftsdienst rechnen.
Gegen eine Gebühr von fünf Euro könnten auch Private den Auskunftsdienst online nutzen. Eine Gefahr, dass windige Geschäftsleute den Service missbrauchen könnten, sieht der Direktor der SAKD nicht. Für eine Nachfrage müssten Vor- und Nachname sowie das Geburtsdatum oder der Geburtsort der gesuchten Person bekannt sein. Das erschwere die Suche für Fremde. Den automatischen Onlineabruf ihrer Daten von Privaten könnten die Sachsen nicht mit einem Einspruch bei der SAKD, sondern nur bei den Meldeämtern vor Ort verhindern.
Die Bündnisgrünen empfehlen für den Widerspruch das Formular des sächsischen Datenschützers zu verwenden, weil es am umfänglichsten ist und auch eine Widerspruchsmöglichkeit für einfache Melderegisterauskünfte zu Werbezwecken enthält. In den Formularen der Kommunen fehle diese Möglichkeit zum Teil.
Download der Formulare
Download der PDF von www.johannes-lichdi.de
Download der PDF von www.dresden.de
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Online-Wanderpläne für Sachsen
Mit Kompass und Karte unterwegs zu sein, ist die gewohnte Art, Sachsen wandernd zu entdecken. Jetzt hat die Tourismus Marketing Gesellschaft Sachsen (TMGS) für alle Rucksack-Touristen ein neues Angebot parat: Online-Wanderpläne für die sechs beliebtesten Wanderrouten: Sächsischer Weinwanderweg, Malerweg, Oberlausitzer Bergweg, Vogtland Panorama Weg, Kammtour Erzgebirge-Vogtland und Muldentalwanderweg. Alle wichtigen Details vom Streckenverlauf über Schwierigkeitsgrad bis hin zu Rastplätzen und Entfernungen sowie die gps-Daten sind auf den Wanderseiten zu finden. Wofür die TMGS mit dem Freizeit- und Tourismusportal AlpRegio kooperiert. www.sachsen-tourismus.de
Ab Dezember nonstop von Dresden nach Basel
Ab Dezember bekommt Dresden eine Direktflugverbindung mehr. Die Fluggesellschaft easyJet eröffnet am 3. Dezember die Nonstoproute Dresden-Basel. Dreimal wöchentlich - mittwochs, freitags und sonntags - wird vom Flughafen Dresden-Klotzsche der EuroAirport Basel-Mulhouse-Freiburg angeflogen. Die neuen Flüge in die Schweiz lassen sich ab 8. Juli buchen unter www.easyJet.com
Jetzt dreimal pro Woche nonstop Dresden – Moskau
Aeroflot hat die Flugverbindungen zwischen Dresden und Moskau-Scheremetjewo weiter verbessert. Seit Juni bietet die russische Fluggesellschaft einen zusätzlichen Flug am Mittwoch und damit drei Nonstopflüge pro Woche und Richtung an. Der moderne Airbus A319 mit 116 Plätzen startet um 17.20 Uhr, montags bereits um 16.40 Uhr in Dresden. Die Landung in Moskau erfolgt um 21.55 Uhr bzw. am Montag um 21.15 Uhr. In der russischen Hauptstadt hebt die Maschine um 15 Uhr Ortszeit ab und erreicht Dresden um 15.40 Uhr Ortszeit. Den Hin- und Rückflug kostet inklusive aller Steuern und Gebühren ab 211 Euro. Die Flugzeit beträgt rund zweieinhalb Stunden.
Tiere und Pflanzen des Jahres auf Postkarten
Auch in diesem Jahr will Sachsens Umweltministerium mit Postkarten zur Natur des Jahres 2010 den Blick wieder auf bekannte und weniger bekannte Schönheiten unserer heimischen Flora und Fauna lenken. Ausgesucht wurden dafür der Dachs (Tier des Jahres 2010), der Schönbär (Schmetterling d. J.), die Vogelkirsche (Baum d. J.), der Teichmolch (Lurch d. J.), die Herbstzeitlose (Giftpflanze d. J.) und der Efeu (Arzneipflanze d. J.). Die Postkarten kann man sich auf der Internetseite des Umweltministeriums ansehen oder kostenfrei beim Zentralen Broschürenversand der Staatsregierung bestellen: publikationen(at).sachsen.de http://www.natur.sachsen.de
Französisches Abi jetzt auch in Sachsen
Das Romain-Rolland-Gymnasium Dresden und das Anton-Philipp-Reclam-Gymnasium Leipzig sind die ersten Schulen in Sachsen, die parallel zum deutschen Abitur das Französische Baccalauréat (AbiBac) anbieten. Ab Schuljahr 2010/2011 können sich Gymnasiasten der Klassenstufe zehn, die die vertiefte sprachliche Ausbildung durchlaufen haben, darauf vorbereiten. In den Klassenstufen zehn bis 12 wird dann Französisch auf erhöhtem Niveau unterrichtet. In den letzten drei Jahren vor dem Abitur geht es auch in Geschichte und einem weiteren gesellschaftwissenschaftlichen Fach französischsprachig zu. Dresden kooperiert dabei mit einer Schule in Strasbourg, Leipzig mit einer Schule in Montpellier.
Neue Tempo-30-Zone in Dresden-Neustadt
In Dresden-Neustadt entsteht eine neue Tempo-30-Zone westlich der Königsbrücker Straße, die im Süden durch die Antonstraße und im Norden durch den Bischofsweg begrenzt wird. Im Westen reicht sie bis zu den Bahnanlagen. Die Geschwindigkeitsbegrenzung soll den Durchgangsverkehr fernhalten und die Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer erhöhen. In diesem Zusammenhang gibt die Stadt den als Einbahnstraße ausgewiesenen Dammweg zwischen Eschenstraße und Bischofsweg in beiden Richtungen für den Radverkehr frei und schafft damit eine Alternative zur belebten Königsbrücker Straße. Das Parken entfällt dafür auf diesem Abschnitt des Dammweges.
