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Dresdner News
Köhlers Berufung vorläufig vom Gericht gestoppt
Veranstaltungsmanager Wolfram Köhler Foto: Holland
Dresdens Eventmanager in spe, Wolfram Köhler, braucht seine Koffer im sonnigen Florida noch nicht zu packen. Die auf ihn frostig reagierende Opposition im Dresdner Rathaus legte seiner Berufung zum Chef der Dresdner Messe Steine in den Weg. Das Landgericht Dresden erließ heute auf Antrag der Linken eine einstweilige Verfügung gegen Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU). Danach darf sie den Vertrag mit Wolfram Köhler vorläufig nicht unterzeichnen, obwohl CDU, FDP, PDS und Bürgerfraktion am 26. Juni mehrheitlich im Stadtrat für eine Anstellung gestimmt hatten.
Die Rathauschefin will trotz heftigen Widerstandes von Linken, Grünen und SPD den Ex-Oberbürgermeister von Riesa zum 1. September zum Messechef und gleichzeitig zum ressortübergreifenden Eventmanager von Dresden machen. Köhler, der auch Boxer managt, handelte einen unkündbaren 5-Jahresvertrag mit einem opulenten Jahresgehalt von 250000 Euro, einen eigenen Dienstwagen, Spesenkonto, Flugreisen und Prozente von Sponsorengeldern aus. Doch weil die Oberbürgermeisterin eben diesen Vertrag den Stadträten für die Berufungsentscheidung nicht vorlegte, sondern lediglich hat einsehen lassen, zogen die Linken vor Gericht. Eine Personalie von solcher finanzieller und zeitlicher Tragweite ohne überprüfbare Unterlagen in der Hand zu beschließen, darin sehen sie eine Missachtung des Mitwirkungsrechts. Sie berufen sich auf die Gemeindeordnung, wonach den Stadträten alle notwendigen Unterlagen für Entscheidungen auszuhändigen sind.
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Das Landgericht hält den Antrag der Linken, den Abschluss des Vertrages mit Köhler auszusetzen bis das Gericht in der Hauptsache entschieden hat, für zulässig. Selbst wenn die Fraktion damit nur den Zweck verfolge, die Personalentscheidung zu verhindern. Es bestünde keine Veranlassung das Verhalten der Antragsteller für schikanös zu halten. „Als Mandatsträger haben sie jeweils einen eigenen, subjektiv-öffentlichen Anspruch darauf, dass ein unter Verletzung kommunalrechtlicher Normen zu ihren Lasten zustande gekommener Stadtratsbeschluss nicht vollzogen wird“, muss sich die Oberbürgermeisterin vom Landgericht belehren lassen.
Und im Vorgriff auf die eigentliche Verhandlung deutet das Gericht schon mal die Rechtswidrigkeit des Stadtratsbeschlusses vom 26. Juni an. Nach Paragraph 39, Absatz 1 der Sächsischen Gemeindeordnung könne ein Gemeinderat nur in einer ordnungsgemäß einberufen und geleiteten Sitzung beraten und beschließen. Dies war aus Sicht des Gerichtes nicht der Fall: „Entgegen der zwingenden Vorschrift war der Ladung nicht die für die Beratung erforderlichen Unterlagen beigefügt“. Es wäre „zwingend notwendig gewesen, den Stadträten auch die Konditionen des Vertrages detailliert und über ein bloßes Einsichtrecht hinaus bekannt zu machen.“
Die Linken im Stadtrat können sich bestätigt fühlen: „Die Begründung lässt an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig. Durch die Oberbürgermeisterin wurden zentrale Bestimmungen der Sächsischen Gemeindeordnung verletzt“, so Fraktionschef André Schollbach. Das Gericht habe den „selbstherrlichen Politikstil von Helma Orosz“ deutlich in die Schranken gewiesen. Nicht nur nach Auffassung der Linken, sondern auch der Grünen und der SPD im Rathaus erfüllt der „CDU-Parteifreund von Frau Orosz nicht die Anforderungen an die zu besetzenden Stellen“, sodass ein Luxus-Gehalt gerechtfertigt wäre.
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Grafiken, die Künstler 1989/1990 und 2009/2010 in der Dresdner Grafikwerkstatt druckten, sind bis zum 30. September in der neuen Ausstellung der „Galerie 2. Stock“ im Rathaus zu sehen. Auch wenn die Themen 20 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit nicht vordergründig verarbeitet worden sind, so sind sie doch als Atmosphäre und „Hintergrundleuchten“ spürbar. Grafiken von Klaus Drechsler, Angela Hampel, Eberhard Havekost, Christiane Just, Maja Nagel, Gudrun Trendafilov und Claus Weidensdorfer sind zu sehen. Seit 1958 werden in der Grafikwerkstatt Dresden, Arbeitsmöglichkeiten für Dresdner Künstler angeboten. Geöffnet ist die „Galerie 2. Stock“ montags bis freitags von 9 bis 18 Uhr. Der Eintritt ist frei.
Online-Wanderpläne für Sachsen
Mit Kompass und Karte unterwegs zu sein, ist die gewohnte Art, Sachsen wandernd zu entdecken. Jetzt hat die Tourismus Marketing Gesellschaft Sachsen (TMGS) für alle Rucksack-Touristen ein neues Angebot parat: Online-Wanderpläne für die sechs beliebtesten Wanderrouten: Sächsischer Weinwanderweg, Malerweg, Oberlausitzer Bergweg, Vogtland Panorama Weg, Kammtour Erzgebirge-Vogtland und Muldentalwanderweg. Alle wichtigen Details vom Streckenverlauf über Schwierigkeitsgrad bis hin zu Rastplätzen und Entfernungen sowie die gps-Daten sind auf den Wanderseiten zu finden. Wofür die TMGS mit dem Freizeit- und Tourismusportal AlpRegio kooperiert. www.sachsen-tourismus.de
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Ab Dezember bekommt Dresden eine Direktflugverbindung mehr. Die Fluggesellschaft easyJet eröffnet am 3. Dezember die Nonstoproute Dresden-Basel. Dreimal wöchentlich - mittwochs, freitags und sonntags - wird vom Flughafen Dresden-Klotzsche der EuroAirport Basel-Mulhouse-Freiburg angeflogen. Die neuen Flüge in die Schweiz lassen sich ab 8. Juli buchen unter www.easyJet.com
Jetzt dreimal pro Woche nonstop Dresden – Moskau
Aeroflot hat die Flugverbindungen zwischen Dresden und Moskau-Scheremetjewo weiter verbessert. Seit Juni bietet die russische Fluggesellschaft einen zusätzlichen Flug am Mittwoch und damit drei Nonstopflüge pro Woche und Richtung an. Der moderne Airbus A319 mit 116 Plätzen startet um 17.20 Uhr, montags bereits um 16.40 Uhr in Dresden. Die Landung in Moskau erfolgt um 21.55 Uhr bzw. am Montag um 21.15 Uhr. In der russischen Hauptstadt hebt die Maschine um 15 Uhr Ortszeit ab und erreicht Dresden um 15.40 Uhr Ortszeit. Den Hin- und Rückflug kostet inklusive aller Steuern und Gebühren ab 211 Euro. Die Flugzeit beträgt rund zweieinhalb Stunden.
Tiere und Pflanzen des Jahres auf Postkarten
Auch in diesem Jahr will Sachsens Umweltministerium mit Postkarten zur Natur des Jahres 2010 den Blick wieder auf bekannte und weniger bekannte Schönheiten unserer heimischen Flora und Fauna lenken. Ausgesucht wurden dafür der Dachs (Tier des Jahres 2010), der Schönbär (Schmetterling d. J.), die Vogelkirsche (Baum d. J.), der Teichmolch (Lurch d. J.), die Herbstzeitlose (Giftpflanze d. J.) und der Efeu (Arzneipflanze d. J.). Die Postkarten kann man sich auf der Internetseite des Umweltministeriums ansehen oder kostenfrei beim Zentralen Broschürenversand der Staatsregierung bestellen: publikationen(at).sachsen.de http://www.natur.sachsen.de
Französisches Abi jetzt auch in Sachsen
Das Romain-Rolland-Gymnasium Dresden und das Anton-Philipp-Reclam-Gymnasium Leipzig sind die ersten Schulen in Sachsen, die parallel zum deutschen Abitur das Französische Baccalauréat (AbiBac) anbieten. Ab Schuljahr 2010/2011 können sich Gymnasiasten der Klassenstufe zehn, die die vertiefte sprachliche Ausbildung durchlaufen haben, darauf vorbereiten. In den Klassenstufen zehn bis 12 wird dann Französisch auf erhöhtem Niveau unterrichtet. In den letzten drei Jahren vor dem Abitur geht es auch in Geschichte und einem weiteren gesellschaftwissenschaftlichen Fach französischsprachig zu. Dresden kooperiert dabei mit einer Schule in Strasbourg, Leipzig mit einer Schule in Montpellier.
Neue Tempo-30-Zone in Dresden-Neustadt
In Dresden-Neustadt entsteht eine neue Tempo-30-Zone westlich der Königsbrücker Straße, die im Süden durch die Antonstraße und im Norden durch den Bischofsweg begrenzt wird. Im Westen reicht sie bis zu den Bahnanlagen. Die Geschwindigkeitsbegrenzung soll den Durchgangsverkehr fernhalten und die Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer erhöhen. In diesem Zusammenhang gibt die Stadt den als Einbahnstraße ausgewiesenen Dammweg zwischen Eschenstraße und Bischofsweg in beiden Richtungen für den Radverkehr frei und schafft damit eine Alternative zur belebten Königsbrücker Straße. Das Parken entfällt dafür auf diesem Abschnitt des Dammweges.
